Mitteilungen der Verwaltung

Herr Krott erkundigt sich unter Bezugnahme auf die Bitte des Kinder- und Jugendausschusses vom 28.04.2020 nach dem Stand der Herrichtung eines Sonnenschutzes für das Depot.

Frau Schwier erläutert, dass entsprechende finanzielle Planungsmittel von Seiten des städtischen Kulturbetriebes in den Haushalt eingeworbenwerden sollen. Es werde eine außenangebrachte Sonnenschutzvorrichtung für den gesamten Kopfbau angestrebt.

Herr Brötz berichtet zur Weiterbeschäftigung von therapeutischen Fachkräften in städtischen Kindertageseinrichtungen. Er habe bereits mehrfach im Ausschuss über diese Thematik berichtet. Aktuell seien in insgesamt sieben ehemals integrativen Einrichtungen sowie der Passstraße 123 therapeutische Fachkräfte beschäftigt. Die Finanzierung sei bislang gespeist worden von der FinK-Pauschale des Landschaftsverbands Rheinland und über die Rezeptfinanzierung der AOK. Die Fink-Förderung sei allerdings zum 1. August 2020 durch die Regelungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) ersetzt worden und werde nur noch bei bestehenden Fällen bis zum Schuleintritt geleistet. Zudem befinde sich die Stadt Aachen nach wie vor in einem Rechtsstreit mit der AOK, welche die Rezeptfinanzierung nicht mehr übernehmen wolle. Hier stehe noch ein abschließendes Urteil aus. Die therapeutischen Fachkräfte sollen nun in die Finanzierungslogik des BTHG überführt werden. Nach dem BTHG seien die KiTas nur noch Leistungserbringer für die Leistungen des Landschaftsverbandes und die Fachkräfte dürften im Rahmen der sogenannten Basisleistung I lediglich als pädagogische Kräfte – und nicht länger therapeutisch – in den KiTas eingesetzt werden. Es habe auch bereits eine entsprechende Informationsveranstaltung des Fachbereiches für die therapeutischen Fachkräfte und die Leitungskräfte gegeben. Nun würden Einzelgespräche geführt, ob sich die therapeutischen Fachkräfte den künftigen Einsatz als pädagogisches Personal vorstellen könnten. In diesem Zusammenhang müssten auch weitere Fragestellungen, wie beispielsweise die Höhe der Vergütung und die Änderung der Arbeitsplatzbeschreibungen geklärt werden. Der Fachbereich hoffe, möglichst viele der therapeutischen Kräfte halten zu können.