Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari eröffnet die Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge.

Es ist die letzte Sitzung vor der Kommunalwahl. Sie findet wegen der Hygiene- und Abstandsregelungen zur Corona-Pandemie im Ratssaal statt.

Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung (TO).

Frau Breuer wendet ein, dass nach der Behandlung des TOP I/12 im Bürgerforum die Reihenfolge eingehalten werden sollte und dieser zuerst in der Bezirksvertretung (BV) Mitte behandelt werden müsste.

Herr Ferrari erklärt, dass es nun eine Situationen gebe, in der anders verfahren werden könne, da eine gewisse Dringlichkeit vorliege. Die BV könne auch danach noch beraten.

Frau Breuer zieht ihren Einwand zurück.

Die Tagesordnung wird sodann einstimmig genehmigt.