Anträge gemäß § 25 Abs. 4 Geschäftsordnung

BA 3/0103/WP18 · Entscheidungsvorlage

Anträge gem. § 25 Abs. 4 Geschäftsordnung

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Bezirksbürgermeister Hecker führt aus, dass zwei Anträge eingegangen sind und stellt diese kurz vor.

Zu beiden Anträgen besteht kein weiterer Redebedarf.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren verweist die fristgerecht eingereichten Anträge gem. § 25 Abs. 4 Geschäftsordnung zur weiteren Veranlassung an die zuständige Stelle.

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren verweist die fristgerecht eingereichten Anträge gem. § 25 Abs. 4 Geschäftsordnung zur weiteren Veranlassung an die zuständige Stelle.

Erläuterungen

Nachfolgende und in der Anlage beigefügte Anträge zur Sache wurden von den BV Fraktionen innerhalb der in § 25 Abs. 4 Geschäftsordnung benannten Frist eingereicht:

10.1Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE und SPD vom 28.10.2024:

Verbesserung der Verkehrssituation in der Kleinheidstraße

10.2Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 31.10.2024:

Umwidmung der derzeitigen Baustraße für den Brückenbau in einen Fuß und Radweg

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)