Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Linden begrüßt die Anwesenden, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung, zu der form- und fristgerecht eingeladen worden sei.

Er begrüßt insbesondere Frau Oberbürgermeisterin Keupen, die vertretend für Frau Grehling an der Sitzung des Finanzausschusses teilnehme und weist auf die erforderliche Verpflichtung von Herrn Vassigh Ansari hin, die vor dem Einstieg in die Tagesordnung vorzunehmen sei.

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Linden weist darauf hin, dass die Niederschrift für die Sitzung des Finanzausschusses noch nicht vorliege und der Tagesordnungspunkt neu ö4 von der Tagesordnung genommen werde.

Darüber hinaus verweist er auf den Tagesordnungspunkt neu ö9 „Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Aachen“ und auf den Umstand, dass in vorangegangenen Fachausschüssen Beratungsbedarf anmeldet und die Beratung aus diesem Grund zurückgestellt worden sei. Dies werde für die Beratung im Finanzausschuss ebenso gehalten.

Weitere Hinweise oder Änderungen zur Tagesordnung für den öffentlichen Teil liegen nicht vor.

Anmerkung der Verwaltung: Die Verpflichtung des Herrn Vassigh Ansari wurde formal mit der Eröffnung der Sitzung und vor der Genehmigung der Tagesordnung durch den Ausschuss vorgenommen. Aus technischen Gründen wurde ein Tagesordnungspunkt im Zuge der Nachbereitung der Sitzung aufgenommen, welcher nunmehr als öffentlicher Tagesordnungspunkt 2 ausgewiesen wird. Alle nachfolgenden Tagesordnungspunkte erhalten die nächste laufende Nummer.