E-Bikes für das Ordnungsamtmündlicher Bericht des FB 32 über den aktuellen Sachstand

Frau Gerstacker, FB 32 berichtet zum Sachstand.

Man werde in der kommenden Woche mit zwei Pedelec-Streifen beginnen.

Seit dem Beschluss des Mobilitätsausschusses am 23.03.2017 beschäftigesie sich mit dem Thema. Sie sei zunächst auf der Suche nach Freiwilligen gewesen. Nachdem sie erstMitte 2018 fündig geworden sei, habe sie den Personalrat beteiligt. Aufgrund der Bedenken und des Personalengpasses dort, habe die Sache einige Monate in der Eingangsstelle geruht. Im Juni sei das Thema erneut angestoßen und zwischen FB 11, FB 32 und dem Personalrat eine Einigung erzielt worden.

Die Pedelecs seien schon vorhanden, die entsprechende Kleidung und Schutzausrüstung bestellt. Man rechne schon bald mit der Lieferung. Auch die Schulungen hätten schon stattgefunden. Man hoffe nun, dass es nächste Woche losgehen kann.

Herr Neumann äußert seine Freude darüber, dass es nun endlich losgehen könne. Man erlebe es, dass Radfahrer immer wieder über Schwierigkeiten berichten. Beschwerdepunkte seien z. B. zugeparkte Radfahrstreifen. Er wünsche den Mitarbeitern viel Glück mit dem neuen Verkehrsmittel.

Herr Achilles dankt, dass es nun beginnen könne; das habe vor Jahren noch anders ausgesehen und man habe es zunächst nicht gewollt. Er fragt, ob es vorgesehen ist, eine Statistik zu führen, um die Erfahrungen rückzukoppeln.

Frau Gerstacker antwortet, über dieses Pilotprojekt werde eine detaillierte Statistik geführt. Nach einem Jahr erfolge dann ein Sachstandsbericht.

Auf die Frage der Frau Breuer, wo die Fahrradstreifen eingesetzt werden, antwortet Frau Gerstacker, nur im ruhenden Verkehr, z. B. wenn jemand mit seinem PKW auf einem Radweg parkt. Die Kräfte des Ordnungsamtes könnten zwar auch Menschen ansprechen, aber Vergehen im fließenden Verkehr nicht ahnden, da hier die Polizei zuständig sei, die dafür eine Fahrradstaffel eingerichtet hätte.

Der Vorsitzende Herr Ferrari dankt für den Bericht der Verwaltung.