Anträge 1.Unterstützung der örtlichen Brauchtumspflege und gleichzeitig Ehrung von Herrn Balam Byarubanga; Antrag der CDU-BF vom 10.11.2024, lfd. Nr. 65 2. Parkbank im Bereich des Franzosenwegs zur Horbacher Straße; Antrag der SPD-BF vom 14.11.2024, lfd. Nr. 66 3. Ertüchtigung des kleinenTunnels zwischen Amstelbachstraße und Roder Weg; Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 19.11.2024, lfd.Nr. 67

BA 6/0261/WP18 · Entscheidungsvorlage

Anträge 1. Unterstützung der örtlichen Brauchtumspflege und gleichzeitig Ehrung von Herrn Balam Byarubanga; Antrag der CDU-BF vom 10.11.2024, lfd. Nr. 65 2. Parkbank im Bereich des Franzosenwegs zur Horbacher Straße; Antrag der SPD-BF vom 14.11.2024, lfd. Nr. 66 3. Ertüchtigung 'kleinerTunnel' zwischen Amstelbachstraße und Roder Weg; Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 19.11.2024, lfd.Nr. 67

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Bezirksbürgermeister Meyers weist darauf hin, dass die Anträge Nr. 65 und Nr. 66 bereits im Rahmen des Tagesordnungspunktes 8 behandelt wurden.

Beschluss

Der Antrag Nr. 67 wird angenommen.

Beschlussvorschlag

Die Anträge lfd. Nr. 65,66 und 67 werden angenommen.

Erläuterungen

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)