Sachstandsbericht Regiotram

Herr Müller und Herr Dohmen präsentieren zum Thema.

Ratsherr Fischer gibt einen kurzen Rückblick. Man habe das Thema im September 2023 angestoßen. Bisher sei es beim AVV verortet gewesen. Man habe seinerzeit entschieden, dass man Abstimmungsgespräche mit externer Beratung stattfinden lassen müsse. Nun habe er das Gefühl, dass dies jetzt erst passiere. Er frage sich daher, wo man derzeit stehe. Wichtig sei, dass man nun schnell dahin komme, dass man mit einer pragmatischen Arbeitsweise eine Gesellschaft bilden könne. Es gehe darum, das Thema voranzutreiben. Daher betone er wie wichtig es sei, dass in allen Kommunen eine Anlaufstelle eingerichtet sei. Die jeweiligen Interessen müssten dann in der Gesellschaft zusammengeführt werden. Ebenso sei es wichtig, dass man das bisher erworbene Know-how der Gesellschaft zur Verfügung stelle.

Man lote derzeit insbesondere steuerrechtliche Fragestellungen aus, so Herr Dohmen. Natürlich hätten alle Kommunen auch ein Mitspracherecht, so dass gewährleistet sei, dass alle anderen Kommunen ebenfalls ihre Minderheitsrechte ausüben könnten. Man sei gewillt, jetzt alles daran zu setzen, dass man möglichst schnell vorankomme und dann hier wieder alles vorstellen könne.

Bei allen Bestrebungen das Ganze schnell umzusetzen solle man trotzdem gründlich vorgehen, so Ratsfrau Breuer. Es handele sich um einen enormen Koordinationsaufwand und die finanziell harten Jahre stünden erst noch an. Sie würde gerne wissen, wie weit man mit den derzeit eingeplanten Mitteln komme.

Das könne er nicht sagen, da das Projekt bisher beim AVV verortet sei, so Herr Dohmen.

Herr Müller versichert, dass alles, was man angeschoben habe, bei der Stadt und in der Region abgesichert sei.

Bei einer solch großen Herausforderung einer Vergabeleistung über mehrere Kommunen müsse man sich die notwendige Zeit nehmen, so Beigeordnete Burgdorff. Man müsse es schaffen, die Rechtsform zu wählen die sprachfähig sei. Zudem habe man in Aachen die Herausforderung eines engen Straßenraumes. Aus ihrer Sicht müsse die Gesellschaft eine Gesellschaft mir kommunalem Gen sein.