Haushaltsplanberatungen 2025

BA 6/0266/WP18 · Anhörung

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Bezirksvertreter Kehr (CDU) berichtet ergänzend zur Vorlage aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 28.01.2025. Der Ansatz für die Planung der Erschließung der Richtericher Dell wurden für den Haushalt 2025 senkend korrigiert. Die Kosten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses mit Rettungswache sind unter der Prämisse, dass weiterhin geprüft wird, ob Einsparmöglichkeiten vorhanden sind, gesichert. Die durch die Bezirksvertretung Aachen-Richterich zur Verfügung gestellten Gelder zur Umsetzung von Kleinmaßnahmen im Bezirk müssen in 2025 ausgegeben werden. Der Haushaltsansatz für die Planungskosten der Ortsumgehung Richterich (L231n) wurde auf 772.000 € reduziert.

Er betont, dass in der Sitzung des Finanzausschusses deutlich wurde, dass ein weiterer Neubau einer Feuer- und Rettungswache in dem Kostenumfang wie in Richterich zukünftig nicht erneut finanziert werden kann. Das neue Gerätehaus mit Rettungswache wird somit eine Besonderheit in Richterich werden, das unter nachhaltigen Gesichtspunkten und derzeit höchsten energetischen Standards errichtet wird.

Herr Bezirksvertreter Feil (Grüne) ergänzt, dass die Korrektur der Planungkosten für die Erschließung der Richtericher Dell nur vorgenommen wurde, da sie vorher doppelt aufgeführt waren.

Beschluss

Die Bezirksvertretungen Aachen-Richterich nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.

Beschlussvorschlag

Erläuterungen

Der Haushaltsplanentwurf einschl. der Finanzplanung 2028 wurde am 4.12.2024 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht. Band I des Entwurfs mit Haushaltssatzung, Vorbericht, Stellenplan und Haushaltsübersichten wurde bereits zugestellt.

Sowohl der Gesamtentwurf im PDF-Format als auch der interaktive Haushaltsplan sind im Internet abrufbar unter

https:// www.aachen.de/DE/stadt_Buerger/politik_verwaltung/haushaltsplan/haushaltsplan_2025/index.html

Eine Übersicht der bezirksbezogenen Haushaltsangaben für den Stadtbezirk Aachen-Richterich hinsichtlich Ergebnisplan,Konsumtive Finanzplanung, Investitionsplanung und Verpflichtungsermächtigungen sind als Anlage zusammengestellt.

Ebenso sind in dieser das Produktblatt, Bezirk 6 Richterich, als auch die aufgrund von § 13 KomHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen aufgeführt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)