Eröffnung der Sitzung

FB 56/0560/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Vorsitzende, Herr Deumens, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste und die anwesenden Vertreter*innen der Verwaltung. Danach stellt Herr Deumens, die ordnungs- und fristgemäße Versendung der Einladung und des Nachtrags fest.

Anschließend ruft der Vorsitzende den Punkt „Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe - Herrn Arnold Schweden - gem. § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung NRW“ auf. Hierzu erklärt Herr Deumens, dass sich anhand der Tagesordnung seiner Meinung nach die Erforderlichkeit der Hinzuziehung von Herrn Schweden als Vertreter der AG Behindertenhilfe ergebe. Der Ausschuss teilt die Einschätzung des Vorsitzenden und beschließt einstimmig die Hinzuziehung von Herrn Schweden.

Danach weist Herr Deumens auf die Tischvorlage der Koalitionsfraktionen Grüne und SPD sowie auf die Tischvorlage der Fraktion Die Linke, beide jeweils zur Haushaltsplanberatung im Ausschuss, hin. Diese werden der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Weitergehend informiert Herr Deumens die Ausschussmitglieder, dass Herr Hissel sich für die heutige Sitzung entschuldigen ließe.

Es liegen keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vor.

Beschluss

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie genehmigt unter Berücksichtigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung die Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe zum öffentlichen Teil der heutigen Sitzung.

Beschlussvorschlag

Erläuterungen

Der Rat der Stadt Aachen hat in seiner Sitzung vom 22. März 2023 beschlossen, dass u.a. der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie die Möglichkeit nutzen kann, im Rahmen der politischen Partizipation Vertreter*innen der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe bis zum Ende der 18. Wahlperiode zu Beratungen hinzuzuziehen.

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie befindet über die Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe zu seiner Sitzung am 30. Januar 2025.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)