Antrag gemäß § 25 Abs. 4 Geschäftsordnung Weihnachtsbeleuchtung 2025; hier: Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 13.12.2024

BA 0/0226/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Frau Dr. Keller erläutert, Ihre Fraktion sei im letzten Jahr vermehrt darauf angesprochen worden, dass nur im Bereich des Weihnachtsmarktes eine Weihnachtsbeleuchtung installiert wurde. Im Hinblick auf eine

Attraktivierung der Stadt und zur Förderung des Einzelhandels habe man den Antrag eingereicht.

Herr Dr. Otten schließt sich dem Antrag der SPD-Fraktion an und schlägt vor, dass baldmöglichst eine Vorlage hierzu erstellt werden sollte.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den fristgerecht eingereichten Antrag zur Kenntnis und verweist diesen an die zuständigen Stellen zur weiteren Veranlassung.

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den fristgerecht eingereichten Antrag zur Kenntnis und verweist diesen an die zuständigen Stellen zur weiteren Veranlassung.

Erläuterungen

Von der SPD-Fraktion wurde der beigefügte Antrag vom 13.12.2024 zum Thema „Weihnachtsbeleuchtung 2025“

fristgerecht eingereicht.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
	X


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)