30. Januar 2025 um 17:00, Verwaltungsgeb. Mozartstraße Zi.207

Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und Theater

Vorheriger TOP 12 (j)Alle TOPs (m)Nächster TOP 14 (k)

TOP 13Öffentlich

Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kultur E 49 für das Jahr 2025

E 49.S/0223/WP18 · Anhörung

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Der Vorsitzende, Ratsherr Tillmann, berichtet über eine voraussichtliche Erhöhung des Betriebskostenzuschusses im Finanzausschuss in Höhe von 136.000,- Euro, sodass die vorgeschlagene Schließung des Zollmuseums ausgesetzt werden kann. Ein Haushaltsbegleitantrag sei in Vorbereitung

Frau Piwowarsky spricht sich gegen eine zusätzliche Schließung der Museen an 2 Tagen aus. Sie schlägt alternativ vor, pro Woche nur einen zusätzlichen Tag die Museen zu schließen, dies jedoch an unterschiedlichen Tagen.

Auch die Kürzung des Ausstellungsbudgets im Couven Museum und Internationalem Zeitungsmuseum um 30.000,- Euro wird von ihr kritisiert.

Auch Frau Crumbach-Trommler sieht die vorgesehene Lösung der Verwaltung als kritisch an. Auch sie würde die Schließung an nur einem Tag favorisieren. Sie macht deutlich, dass z.Zt. rund 150.000,- Euro an KAStE-Mittel noch zur Verfügung stehen. Frau Crumbach-Trommler verweist auf ihren Wortbeitrag bei den Jury-Beratungen, wonach sie erklärt hat, dass neben den städtischen Einrichtungen, wie z.B. den Museen auch seitens der Freie Szene Einsparungen vorgenommen werden müssen.

Frau Epstein spricht sich gegen diesen Vorschlag aus, da die verbliebenen 150.000,- Euro KAStE-Mittel für zukünftige KAStE-Antragsstellungen im laufenden Jahr vorgesehen sind.

Ihrer Meinung nach müssten die Museen attraktiver gestaltet werden.

Die Bürgermeisterin Dr. Schmeer bezeichnet die vorgesehene Maßnahme als „Armutszeugnis“.

Sie spricht von einem Beginn der Abwärtsspirale. Hinsichtlich des Couven Museums warnt sie vor der Gefahr, dass im Falle einer Präsentation einer Dauerausstellung, Aachener Bürger*innen diese Ausstellung nicht ein zweites Mal besuchen würden.

Ratsfrau Bergs spricht sich für den Vorschlag der Verwaltung aus, da die Sparmaßnahmen dringend erforderlich sind. Auch die Museen der Stadt Aachen müssen ihren Beitrag zu den erforderlichen Einsparungen leisten. Über die 500.000,- Euro zusätzlicher Mittel durch die Kämmerin ist sie sehr erfreut. Auch die Festanstellungen in der Musikschule waren ein Kraftakt. Darüber hinaus hebt sie die Sonntagsöffnung in der Stadtbibliothek positiv hervor. Durch den Vorschlag der Verwaltung könnten erhebliche Bewachungskosten eingespart werden. Ratsfrau Bergs weist daraufhin, dass die Häuser nicht gänzlich geschlossen werden, sondern nur Gruppen und angemeldeten Führungen zur Verfügung stehen. Diese Maßnahme diene folglich der Investition in die Museumsdienste und ist insbesondere für Kinder und Jugendliche reizvoll.

Hinsichtlich des Vorschlags zur KAStE ist bekannt, dass das Thema KAStE eine Herzensangelegenheit der GRÜNEN ist, erklärt Ratsfrau Bergs. Sie warnt vor der Gefahr, diese beiden Themen gegeneinander auszuspielen. Abschließend spricht sie sich dafür aus, das vorgelegte Konzept der Verwaltung umzusetzen.

Bürgermeisterin Scheidt warnt vor dem grundsätzlichen Fehler, an der Kultur zu sparen. Sie erklärt, dass die von der Verwaltung vorgeschlagene 2-Tages-Regel für die Museen funktionieren könnte. Wichtig hierbei ist aber das entsprechende Konzept. Auch die Kommunikation nach außen ist wichtig, sodass nicht das Signal entstehen darf, die Häuser hätten an 2 Tagen in der Woche geschlossen. Es ist folglich wichtig, den Beschluss richtig zu kommunizieren.

Nach einem Wortbeitrag von Frau Birkenstock erklärt der Beigeordnete, Herr Brötz, dass hervorzuheben ist, dass das Ansehen der Kultur nicht leide. Er berichtet über den regelmäßigen Kontakt in interkommunalen Gremien und über das dortige Feedback, wonach die Stadt Aachen im Kulturbereich sehr gut dastehe. Der Beigeordnete, Herr Brötz, hebt deutlich hervor, dass hier keine Kürzungen vorgenommen werden, sondern dass seitens der Kämmerei eine Erhöhung um 500.000,- Euro stattgefunden hat. Er verweist auf die Sonntagsöffnungen in der Stadtbibliothek, die Bildungskooperationen im Bereich der Kitas und Musikschule, die Modernisierung und Wiedereröffnung des Space im Ludwig Forum sowie die erhebliche Aufstockung im Bereich des KAStE-Budgets. Man befindet sich hier folglich nicht an der Abbruchkante der Aachener Kultur.

Der Beigeordnete, Herr Brötz, berichtet über die Geschäftsbereichsleitersitzungen, in denen alle Geschäftsbereichsleiter*innen aufgefordert wurden, Einsparvorschläge einzubringen. Leider seien keine Vorschläge eingegangen.

Der Beigeordnete, Herr Brötz, weist ausdrücklich darauf hin, dass die Museen an den besagten Tagen nicht schließen, sondern für „Tage der kulturellen Bildung“ geöffnet haben. Grund ist die Erfordernis eines ausgeglichen Wirtschaftsplans.

Ratsherr Pilgram weist daraufhin, dass bereits in der Vergangenheit Konzeptgespräche inhaltlicher Natur durchgeführt hätten werden müssen. Dies ist jedoch leider nicht geschehen. Er fordert die Aachener Museen auf, intern zusammen zu arbeiten. Die jeweiligen Häuser dürfen sich nicht einzeln betrachten, sondern auch z.B. der Freien Kultur die Chance geben, die Häuser zu beleben. Ratsherr Pilgram betont die Wichtigkeit eines Museumskonzeptes. Er spricht sich für einen Beschluss gemäß der Verwaltungsvorlage aus. Die Schließung des Zollmuseums wird durch den Zuschuss des Finanzausschusses aufgefangen. Er verweist auf einen bereits gestellten Antrag seiner Fraktion aus dem Jahr 2016. Seiner Meinung nach ist das Zollmuseum in der aktuellen Lage ohne Chance auf eine Weiterentwicklung.

Frau Piwowarsky äußert ihre Bedenken für die „Tage der kulturellen Bildung“ hinsichtlich der ihrer Meinung nach erforderlichen Bewachung und der Frage der Verantwortung.

Herr Müller antwortet hierzu, dass an den „Tagen der kulturellen Bildung“ vorab eine Anmeldung erfolgt. Sollte eine zusätzliche Bewachungskraft individuell erforderlich sein, so wird diese flexibel eingesetzt.

Unter Bezugnahme auf den Wortbeitrag des Beigeordneten, Herr Brötz, berichtet Herr Müller, dass in der Geschäftsbereichsleitersitzung am 09.09.2024 das voraussichtliche Defizit von 900.000,- Euro thematisiert wurde und die Geschäftsbereichsleiter*innen um entsprechende Vorschläge zur Einsparung gebeten wurden.

Frau Crumbach-Trommler berichtet über ihre Rückmeldung an den Beigeordneten Herrn Brötz vor Weihnachten, in der sie vorgeschlagen hat, die Schließung lediglich an nur einem Tag vorzunehmen und die 150.000,- Euro Restmittel aus der KAStE als Einsparung zu nutzen.

Frau Epstein spricht sich ebenfalls gegen eine Schließung an zwei Tagen aus. Die Erhöhung der Eintrittspreise findet ihre Zustimmung.

Frau Diepelt bezeichnet die Einsparmaßnahmen als bitter, aber nötig. Der Begriff der Schließung sollte vermieden werden; vielmehr sollte man von einer anderen Nutzung sprechen.

Frau Frankenberger spricht sich dafür aus, dass auch die Freie Szene Einsparungen vornehmen muss. Auch ihr fehle das Konzept für zukünftige Jahre.

Ratsfrau Bergs spricht sich dafür aus, heute den Verwaltungsvorschlag zu beschließen, sodass die Verwaltung ein entsprechendes Konzept entwickeln kann. Im Anschluss sollte ein Dialog zwischen der Politik und der Verwaltung stattfinden.

Des Weiteren beantragt sie für den Bereich der KAStE von dem Budget 1.350.000,- Euro 3.000,- Euro Entschädigung für die Jury-Mitglieder umzuwandeln, sodass das Budget für die Freie Kultur sich danach auf 1.347.000,- Euro beläuft.

Beschluss

Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur und Theater: Beschluss 1: Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt mehrheitlich, die nachfolgenden zwei Beschlussvorschläge der CDU Fraktion abzulehnen: „Der Betriebsausschuss Kultur und Theater empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2025 in der vorliegenden Fassung mit folgenden Änderungen zu beschließen: Beschränkung auf einen Schließungstag der Museen SLM, LUFO, Couven für die Öffentlichkeit („Tag der kulturellen Bildung“), möglichst ein unterschiedlicher Tag je Museum Ausgleich durch Verwendung der derzeit nicht verausgabten KAStE-Mittel.“ Beschluss 2: Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt mehrheitlich, die Schließung des Zollmuseums im Jahr 2025 auszusetzen. Beschluss 3: Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt bei einer Enthaltung mehrheitlich, die 3.000,00 € Entschädigung für die Jury aus dem Budget der KAStE-Mittel umzuwandeln, so dass sich das verbleibende KAStE-Budget für das Jahr 2025 auf 1.347.000,00 € reduziert. Beschluss 4: Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt mehrheitlich: Der Betriebsausschuss Kultur und Theater empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2025 in der vorliegenden Fassung – inklusive den o.a. Änderungen – zur Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur und Theater:

Der Betriebsausschuss Kultur und Theater empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2025 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag Finanzausschuss:

Der Finanzausschuss nimmt den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2025 in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag Rat:

Der Rat der Stadt Aachen stellt den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für dasWirtschaftsjahr 2025 auf Empfehlung des Betriebsausschuss Kultur und Theater in der vorliegenden Fassung fest.

Erläuterungen

Gemäß § 15 der Satzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturbetrieb der Stadt Aachen“ vom 13.12.2017 wird der Wirtschaftsplan für das kommende Wirtschaftsjahr dem Betriebsausschuss Kultur zur Beratung vorgelegt und im Anschluss daran dem Rat der Stadt zur Feststellung zugeleitet.

Der Wirtschaftsplan 2025 weist einen Zuschussbedarf in Höhe von 24.580.800,00 Euro aus. Der Wirtschaftsplan gliedert sich insgesamt in 10 Teilwirtschaftspläne.

Der Zuschuss des Rechtsträgers (der Stadt Aachen) weist im Haushaltsplan 2025 eine Summe in Höhe von 24.580.800,00 Euro aus, daher ist der Wirtschaftsplan des Kulturbetriebs für das Jahr 2025 insgesamt auskömmlich.

Das Gesamtbudget des Kulturbetriebs beträgt 28.287.200,00 Euro.

Auf folgende Risiken / Änderungen ist hinzuweisen:

Insgesamt weist der Wirtschaftsplan 2025 ein Defizit in Höhe von 1.411.500,- € aus, die Summe des Defizits ergibt sich aus den folgenden Positionen:

261.200,- € Mindereinnahmen Eintritte
77.200,- € Mindereinnahmen Verkaufserlöse
124.700,- € Mindereinnahmen Musikschulentgelte
403.900,- € Erhöhung Bewachungskosten
266.100,- € Umwandlung Honorarkräfte Musikschule
100.000,- € Sonntagsöffnung Stadtbibliothek
80.000,- € Einführung digitaler Rechnungsworkflow
98.400,- € Anschaffungskosten Bücherbus

Durch die bereits umgesetzte Erhöhung der folgenden Erträge im Wirtschaftsplan 2025 konnte das Defizit bereits um 82.100,- € auf insgesamt 1.329.400,- € reduziert werden:

22.100,- € Gebührenerhöhung Stadtbibliothek
60.000,- € Erhöhung Erträge Raumvermietung

Das verbleibende Defizit in Höhe von 1.329.400,- € soll folgendermaßen gedeckt werden:

Verhandlungen mit der Kernverwaltung haben dazu geführt, dass insgesamt eine pauschale Zuschusserhöhung in Höhe von 500.000,- € zusätzlich bereitgestellt wird.

Die Aufteilung der Kosten erfolgt für den Wirtschaftsplan 2025 ff wie folgt:

1. Umwandlung Honorarkräfte Musikschule
Die Umwandlung der Honorarkräfte der Musikschule erfolgte zum 01.08.2024. Für die Jahre ab 2025 wird eine Summe in Höhe von 266.100,- € bereitgestellt (siehe Beschluss Betriebsausschuss Kultur und Theater vom 11.06.2024).

2. Sonntagsöffnung Stadtbibliothek

Ab dem Jahr 2025 werden jährlich insgesamt 100.000,- € für die Sonntagsöffnung in der Stadtbibliothek zur Verfügung gestellt (siehe Beschluss Betriebsausschuss Kultur und Theater vom 14.06.2022, sowie verschiedene Kenntnisnahmen 10.11.2022 und 09.05.2023).

3. Einführung digitaler Rechnungsworkflow

Für die Einführung des digitalen Rechnungsworkflows und dem damit verbundenen digitalen Archiv werden für das Jahr 2025 Mittel in Höhe von 80.000,- € bereitgestellt, ab dem Jahr 2026 fallen jährliche Kosten in Höhe von rund 19.000,- € an.

4. Anschaffungskosten Bücherbus

Bei durch den E18 (Stadtbetrieb) geschätzten Anschaffungskosten in Höhe von ca.850.500,- €, inklusive Förderungen in Höhe von ca. 145.000,- €, fallen jährliche Kosten in Höhe von insgesamt 98.400,- € an (78.400,- € jährliche Abschreibung, 20.000,- € Zinsen Gesellschafterdarlehen). Davon werden Aufwendungen in Höhe von 53.900,- € durch die pauschal zur Verfügung gestellten 500.000,- € gedeckt.

Die Finanzierung des Bücherbusses ist durch die im Wirtschaftsplan eingeplanten Abschreibungen und die Aufnahme eines Gesellschafterdarlehens sichergestellt.

Das nach der durch den Zuschuss des Rechtsträgers verbleibende Defizit in Höhe von 829.400,- € soll durch folgende umzusetzende Maßnahmen ab dem Wirtschaftsjahr 2025 gedeckt werden:

- Umsetzung der Bildungskooperation in der Musikschule

Durch die Umsetzung der Bildungskooperation ab dem 01.08.2025 innerhalb der Musikschule können Mehrerträge für das Jahr 2025 (August bis Dezember) in Höhe von ca. 35.400,- € generiert werden, siehe Vorlage Kinder- und Jugendausschuss vom 08.10.2024 und Betriebsausschuss Kultur und Theater vom 10.10.2024.

Ab dem Jahr 2026 ergeben sich Mehrerträge in Höhe von jährlich ca. 85.000,- €.

- Tage der kulturellen Bildung in Kunstmuseen; Dienstag und Mittwoch

Kita-Gruppen, Schulklassen, Gruppen aus gebundenen Einrichtungen (z.B. Förderschulen, Hochschulen, Berufskollegs, Senioreneinrichtungen) erhalten an zwei Tagen in der Woche die Möglichkeit, geführt die Kunstmuseen aufzusuchen. An diesen „Tagen der kulturellen Bildung“ stehen kostenpflichtige Guides für sie zur Verführung. Dadurch entfällt externes Bewachungspersonal. Die Häuser werden an diesen Tagen für nicht angemeldete Besucher*innen geschlossen, damit die Gruppen intensiv betreut werden können. Dies führt zu Einsparungen bei den Bewachungskosten in Höhe von insgesamt ca. 247.600,- € jährlich.

- Erhöhung Eintrittsgelder

Um Mehreinnahmen zu erzielen, sollten die Eintrittsgelder auf 10,- € für Vollzahler und 6,- € für Teilzahler erhöht werden. Dies führt zu jährlichen Mehreinnahmen bei gleichbleibenden Besucherzahlen in Höhe von insgesamt ca. 340.200,- €.

-Erhöhung Führungsentgelteund Leihgebühren Audioguides

Durch Erhöhung der Führungsentgelte können Mehreinnahmen in Höhe von ca. 40.000,- € jährlich erzielt werden.

Hierunter fallen die Erhöhung der Eintritte Schulführungen außerhalb der Städteregion von 3,- € auf 4,- € und die Erhöhung der Eintritte Besuchergruppen außerhalb der Städteregion von 3,- € auf4,- €. Weiter sollen Ausleihgebühren für die Audioguides in Höhe von 3,- € eingerichtet werden.

-Schließung Zollmuseum

Sollte das Zollmuseum gänzlich geschlossen werden, ist mit jährlichen Einsparungen (insbesondere durch Betriebskosten) in Höhe von ca. 136.200,- € zu rechnen. An Aktualität gewonnen hat das Thema „Grenze“. Dies soll, unterstützt durch Exponate aus dem Zollmuseum, ggf. im Grashaus bzw. anderen Häusern der Route Charlemagne aufgegriffen werden.

-Kürzung Ausstellungsbudget Couven Museum und Internationales Zeitungsmuseum

Das Controlling des Besucheraufkommens hat gezeigt, dass Ausstellungen im Couven Museum und im Internationalen Zeitungsmuseum nicht zu einem höheren Besucheraufkommen führen. Hinzu kommt, dass im Internationalen Zeitungsmuseum durch die Umwidmung des Wechselausstellungsraums zum Trauzimmer Ausstellungen nicht mehr möglich sind. Des Weiteren ist eine Neukonzeption für das Internationale Zeitungsmuseum in Planung.

In Bezug auf das Couven Museum ist anzumerken, dass ein höheres Besucheraufkommen erfolgt, sofern „herausragende“ Ausstellungen durchgeführt werden (Fabergé, Meisner Porzellan, Bernsteinzimmer). Diese Projekte benötigen aber gleichzeitig wesentlich höhere Budgets, was in den letzten Jahren nicht möglich war.

Ein Konzept zur Vermarktung des Hauses als Haus der Wohnkultur liegt vor und muss wieder aufgenommen werden und ggfls angepasst werden.

Die Budgetkürzung führt zu Einsparungen in Höhe von 30.000,- € jährlich.

Wie bereits eingangs genannt wurden im Wirtschaftsplan 2025 folgende Mehrerträge eingestellt:

-Erhöhung Erträge Raumvermietungen

Durch eine erhöhte Nachfrage nach der Vermietung der Räume, konnten die Erträge um60.000,- € nach oben angepasst werden.

-Gebührenerhöhung Stadtbibliothek

Durch die Gebührenerhöhung in der Stadtbibliothek wurden Mehrerträge in Höhe von 22.100,- € eingeplant, siehe Vorlage Betriebsausschuss Kultur und Theater vom 05.09.2024und Rat der Stadt Aachen vom 09.10.2024.

Risiken:
Der Wirtschaftsplan des Kulturbetriebs ist trotz der vorher genannten Verbesserungen nochrisikobehaftet.

Sollten die geplanten Umsetzung zu Einsparungen und Mehreinnahmen nicht umgesetzt werden, ist von einem Defizit in Höhe von 829.400,- € auszugehen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 2025	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	28.287.200	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	27.898.200	0	0	0	0	0
Abschreibungen	389.000	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering	x	unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel		80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß		mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering	x	unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel		80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß		mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)