Haushaltsplanberatungen 2025 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2028

FB 61/1056/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Allemand beantragt, den Ansatz für das ISEK Forst (PSP 4-090101-061-1) von 30.000 € auf 60.000 € zu erhöhen.

Herr Baal erklärt, dem Vorschlag der Verwaltung folgen zu wollen.

Herr Plum folgt ebenfalls dem Vorschlag der Verwaltung.

Herr Hucke äußert, dass nicht einmal aus dem Lenkungskreis Forst eine solche Forderung formuliert wurde. Die geplanten 30.000 € sollten daher ausreichen.

Beschluss

Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) der Produkte 010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge 090101 – Räumliche Planung und Entwicklung 090103 – Städtebauliche Verträge 090301 – Geoinformationsdienste, -management u.a. 090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht 100101 – Bauaufsicht 100201 – Bauverwaltung 100301 – Zuschusswesen Dez III 100901 – Denkmalschutz 150102 – Entwickl. Städtebaulicher Standortfaktoren entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2025 mit dem Finanzzeitraum 2025 - 2028 unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung und einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen. Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls, die in den entsprechenden Teilfinanzplänen 2025 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2025 bis 2028) unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung und einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen. Er beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen. Weitere Beschlüsse – insbesondere der Beschlussvorschlag der BV 4 – werden nicht gefasst.

Beschlussvorschlag

Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) der Produkte

010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

090101 – Räumliche Planung und Entwicklung

090103 – Städtebauliche Verträge

090301 – Geoinformationsdienste, -management u.a.

090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht

100101 – Bauaufsicht

100201 – Bauverwaltung

100301 – Zuschusswesen Dez III

100901 – Denkmalschutz

150102 – Entwickl. Städtebaulicher Standortfaktoren

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2025 mit dem Finanzzeitraum 2025 - 2028unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung und einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen.

Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls, die in den entsprechenden Teilfinanzplänen 2025 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2025 bis 2028) unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung und einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen.

Er beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen.

Erläuterungen

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2025 einschließlich Finanzplanung bis 2028 wurde am 04.12.2024 in den Rat eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Die ausschussbezogenen Unterlagen sind beigefügt. Die Unterlagen bezüglich der Veränderungsnachweisung werden nachgereicht. Hierzu sich eventuell noch ergebende Veränderungen werden in der Sitzung bekanntgegeben.

Soweit in den bis zur Planungsausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen in den Bezirksvertretungen Beschlüsse zu den o.a. Produkten gefasst wurden, sind diese der Vorlage beigefügt oder werden umgehend nachgereicht bzw. in der Sitzung bekannt gegeben.