Haushaltsplanberatungen 2025; hier: 1. Veränderungsnachweisung

Frau Conradt teilt mit, im Rahmen der Haushaltsplanberatungen habe man auch das Thema Kleinmaßnahmen

angesprochen. Die aktuelle Situation der Gewichtung der einzelnen Maßnahmen führe dazu, dass eine Reihe von Maßnahmen überhaupt keine Chance hätte, umgesetzt zu werden. Entsprechend der Kleinmaßnahmenliste handele es sich zum Teil um Maßnahmen, die mit geringem Aufwand umgesetzt werden könnten und auch im Hinblick auf die Barrierefreiheit wichtig wären. Beispielsweise sei der fehlende Handlauf an einer Treppe als Maßnahme aufgeführt, die mit geringem Aufwand realisiert werden könne. Diese stehe in der

Priorisierung ganz hinten, weil sie von einer Einzelperson beantragt werde. Hier sollte ein anderes Konzept zum Tragen kommen. Sie gibt zu überlegen, diese Maßnahmen ggf. zu bündeln und schlägt vor, das Thema

Kleinmaßnahmen als eigenen Punkt auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung zu setzen.

Frau Diepelt schließt sich für die SPD-Fraktion dem Vorschlag von Frau Conradt an. Diese Kleinmaßnahmen,

die insbesondere auch für die Bürger*innen wichtig seien, sollten umgesetzt werden.

Herr Moselage regt an, entsprechend dem Verfahren bei der Vergabe von Studienplätzen vorzugehen und

für die Umsetzung einiger Maßnahmen bezirkliche Mittel zur Verfügung zu stellen.

Herr Ferrari informiert über die seinerzeitige Einführung des Bewertungssystems. Er teilt mit, das

Bewertungssystem sollte neu diskutiert und ggf. modifiziert werden. Das Thema werde auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen genommen. Vorschläge hierzu sollten gemeinsam mit der Verwaltung erörtert

werden.

Herr Dr. Otten bezieht sich auf die Veränderungsnachweisung zu TOP 9.1.Einige Maßnahmen würden

verschoben. Dadurch komme es zu Einsparungen im Haushalt 2025. Er kritisiert, dass diese Maßnahmen mit dem gleichen Wert für die nächsten Haushaltsjahre angesetzt würden; eine Preissteigerung werde nicht

berücksichtigt.