13. Februar 2025 um 17:00, Verwaltungsgebäude Maria-Theresia-Allee
TOP 8Öffentlich

Haushaltsplanberatung Fachbereich 02

FB 02/0426/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Vorsitzende Pilgram stellt den Haushaltsplanentwurf zur Abstimmung. Herr Fischer (Grüne) erkundigt sich nach der Erhöhung der Zahlen für den Ausbau von Gigabit. Herr Begaß (FB 02) teilt mit, dass die Mittel hierfür, Fördermittel eingerechnet, immer fortgeschrieben werden. Weiterhin teilt Herr Begaß (FB 02) mit, dass man zum heutigen Zeitpunkt nicht eindeutig sagen könne, wieviel Mittel benötigt würden.

Beschluss

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt - ausschließlich der Personalaufwendungen - die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) entsprechend der vorgelegten Unterlagen des Haushaltsplanentwurfs 2025 und der Finanzplanung 2026 - 2028 in Verbindung mit in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen. Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt darüber hinaus die in den Teilfinanzplänen 2025 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2026 - 2028) einschließlich der beschlossenen Einzelveränderungen. Er beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form einschließlich in der Sitzung beschlossener Einzelveränderungen.

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt - ausschließlich der

Personalaufwendungen - die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) entsprechend

der vorgelegten Unterlagen des Haushaltsplanentwurfs 2025 und der Finanzplanung 2026 - 2028 in

Verbindung mit in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt darüber hinaus die in den

Teilfinanzplänen 2025 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2026 - 2028) einschließlich der

beschlossenen Einzelveränderungen.

Er beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form einschließlich in der Sitzung beschlossener

Einzelveränderungen.

Erläuterungen

Der Entwurf des Haushaltsplans 2025 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung wurde am 04.12.2024 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.


Grundlage für die Beratung sind die vom Fachbereich Finanzsteuerung übersandten und der Vorlage beigefügten ausschussbezogenen Unterlagen. Die Anlage „Haushaltsplanentwurf 2025 Digitalisierung (übergreifend)“ wird dem Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung zur Kenntnis vorgelegt und enthält Sachkonten, welche in anderen Ausschüssen beraten werden, aber einen Bezug zur Digitalisierung aufweisen.

Für den Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa berät der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung das Produkt 150103.

Für die in den einzelnen Produkten veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen/-auszahlungen sind keine gesonderten Beschlüsse der Fachausschüsse mehr erforderlich, da diese gesondert im Personal- und Verwaltungsausschuss beraten werden.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

JA

NEIN

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Siehe Anlagen


Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Abstimmungsergebnis

Einstimmig
Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2025-01-21 FB 02_0426_WP18 Haushaltsplanberatun SAO.pdf

30.1.2025

442.2 KB

Metadaten

TOP
Ö 8
Sitzung
Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Digitalisierung
Gremium
Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung
Datum
Do., 13.02.2025
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 12:12

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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