Haushaltsplanberatung Fachbereich 15

FB15/0065/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Herr Dr. Dillmann (FB 15) erläutert exemplarisch einige PSP-Elemente (Beispiel: DMS). Herr Kiemes (CDU) erkundigt sich, ob alle Positionen im Haushalt berücksichtigt wurden, dies bejaht Herr Dr. Dillmann (FB 15). Frau Nüttgens (SPD) fragt nach dem Afa, woraufhin Herr Dr. Dillmann (FB 15) auf die Abschreibungen hinweist. Herr Prof. Rohde (FDP) erkundigt sich nach der Höhe der Kosten für die Migration zu Windows 11. Herr Dr. Dillmann (FB 15) teilt mit, dass es sich hierbei ungefähr hälftig um Lizenzkosten handele.

Nach einem Austausch zwischen Herrn Kiemes (CDU) und Herrn Dr. Dillmann (FB 15) werde die Kennzahlensystematik fortan überprüft werden.

Beschluss

Geänderter Beschluss: Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt die Teilergebnispläne, die Teilfinanzpläne und die Investitionsplanung sowie die vorgestellten neuen Ziele und Kennzahlen des Produktes 011001 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2025 und der mittelfristigen Finanzplanung. Die vorgestellten neuen Ziele treten zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens jedoch zum Haushaltsplanentwurf 2026 in Kraft.

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt die Teilergebnispläne, die Teilfinanzpläne und die Investitionsplanung sowie die vorgstellten neuen Ziele und Kennzahlen des Produktes 011001 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2025 und der mittelfristigen Finanzplanung.

Erläuterungen

Der Entwurf des Haushaltsplans 2025 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung wurde am 04.12.2024 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

Grundlage für die Beratung sind die vom Fachbereich Finanzsteuerung übersandten und der Vorlage beigefügten ausschussbezogenen Unterlagen. Die Anlage „Haushaltsplanentwurf 2025 Digitalisierung (übergreifend)“ wird dem Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung zur Kenntnis vorgelegt und enthält Sachkonten, welche in anderen Ausschüssen beraten werden, aber einen Bezug zur Digitalisierung aufweisen.

Für den Fachbereich Digitale Verwaltung und IT-Steuerung berät der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung das Produkt 011001.

Für die in den einzelnen Produkten veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen/-auszahlungen sind keine gesonderten Beschlüsse der Fachausschüsse mehr erforderlich, da diese gesondert im Personal- und Verwaltungsausschuss beraten werden.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
	X


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)