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Haushaltsplanberatung 2025 einschließlich mittelfristiger Planung bis 2028

FB 23/0328/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Die Fraktionen Bündnis 90 Die Grünen und SPD legen eine Tischvorlage mit Änderungen zum Haushaltsplanentwurf vor. Die Änderungen betreffen die Haushaltspositionen „Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft“ und „Sachmittel Entwicklung Bushof“.Für die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft sollen für das Jahr 2025 zusätzlich 100.000,00 €, für das Jahr 2026 150.000,00 € und das Jahr 2027 100.000,00 € in den Haushaltsplan aufgenommen werden. Für die Entwicklung des Bushofs sollen im Jahr 2025 erstmals 25.000,00 € bereitgestellt werden. Die Veränderungen wurden einstimmig angenommen

Beschluss

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beschließt – ausschließlich der Personal- und Versorgungsaufwendungen- die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die Produktblätter der Produkte sowie die heute hier beschlossenen Ergänzungen: · 01.13.01 Bodenbevorratung · 01.13.02 Rechte an städtischen Liegenschaften · 01.13.03 Miet- und Pachtverhältnisse · 01.13.05 Strategie - Projektentwicklung · 02.02.06 Marktwesen · 10.04.01 Wohnraumerhaltung freifin. Wohnungsbest. · 10.04.02 Wohnraumförderung · 10.04.03 Versorgung & Aufsicht geför. Wohnungsbes. · 10.04.04 Wohngeld · 10.04.05 Wohnbaukoordination entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2025 und der vorgelegten Veränderungsnachweisung.

Beschlussvorschlag

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beschließt – ausschließlich der Personal- und Versorgungsaufwendungen- die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die Produktblätter der Produkte:

· 01.13.01 Bodenbevorratung

· 01.13.02 Rechte an städtischen Liegenschaften

· 01.13.03 Miet- und Pachtverhältnisse

· 01.13.05 Strategie - Projektentwicklung

· 02.02.06 Marktwesen

· 10.04.01 Wohnraumerhaltung freifin. Wohnungsbest.

· 10.04.02 Wohnraumförderung

· 10.04.03 Versorgung & Aufsicht geför. Wohnungsbes.

· 10.04.04 Wohngeld

· 10.04.05 Wohnbaukoordination

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2025 und der vorgelegten Veränderungsnachweisung.

Erläuterungen

Als Anlage beigefügt sind der Ergebnisplan, die Investitionsübersicht, die konsumtive Finanzplanung, die Produktblätter, sowie die Veränderungsnachweisung für den Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss. Diese wurden den Fraktionen bereits als Druckwerk zur Verfügung gestellt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine


Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Abstimmungsergebnis

17 Einstimmig, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen
Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2025-01-20 FB 23_0328_WP18 Haushaltsplanberatun SAO.pdf

22.1.2025

435.8 KB

Metadaten

TOP
Ö 3
Sitzung
ACHTUNG: Änderung des Sitzungsraumes! - Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses
Gremium
Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
Datum
Di., 18.02.2025
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 23 - Fachbereich Immobilienmanagement
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 12:12

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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