Jahresbericht 2024 über die Tätigkeiten und Schwerpunkte der Geschäftsstelle Compliance (Compliance-Bericht 2024)

Frau Krause erläutert den Bericht.

Herr Pilgram (Grüne) dankt Frau Krause für die gute Arbeit. Die Stadtverwaltung Aachen sei Vorreiter im Bereich Compliance. Er regt an, den Bericht auch öffentlich z. B. auf Social Media zur Verfügung zu stellen.

Frau Kurschilgen (Grüne) bedankt sich für den Bericht und erkundigt sich nach dem im Bericht dargestellten Rotationsprinzip sowie einer realistischen Einschätzung, ob das Rotationsprinzip bei der Stadtverwaltung Aachen angewendet werde, dies auch vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels. Des Weiteren fragt Frau Kurschilgen nach, welcher Adressatenkreis auf Seite 17 des Prüfberichts gemeint ist.

Frau Krause führt aus, dass der Compliance-Bericht 2024 auf der Internetseite der Stadtverwaltung Aachen veröffentlicht wurde. Des Weiteren erläutert Frau Krause, dass das Rotationsprinzip eine Herausforderung für die Verwaltung sei und das Ausnahmen von dem Rotationsprinzip begründet und ausführlich dargelegt sein müssten. Eine Rotation wäre beispielsweise im FB 56 innerhalb der Sachgebiete möglich. Der Adressatenkreis für Schulungen durch das Studieninstitut auf Seite 17 des Prüfberichts beziehe sich auf Quereinsteiger im Verwaltungslehrgang, diese befänden sich derzeit noch in der Planungsphase.

Frau Begolli (Linke) bedankt sich für den guten Bericht und führt aus, dass die Fortschreibung des Compliance-Berichts 2024 sehr gut erkennbar sei. Frau Begolli lobt die Schutzwirkung sowie die Sensibilisierung der Mitarbeitenden durch die Schulungen.

Herr von Thenen (CDU) schließt sich dem Dank an und erkundigt sich, ob die Plattform „evermood“ durch eine Ombudsperson ersetzt werden kann.

Frau Krause führt aus, dass die Bindung durch die Förderung für die Plattform „evermood“ noch zwei Jahre beträgt und dann offen mit der Fragestellung umgegangen werden könne.