Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
FB 01/0652/WP18 · Kenntnisnahme
Beratung
Oberbürgermeisterin Keupen verpflichtet Ratsfrau Dr. Fitter (GRÜNE) zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung ihrer Pflichten und heißt sie als ordentlich eingeführtes Ratsmitglied herzlich willkommen.
Beschluss
Erläuterungen
Herr Henning Nießen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat mit Schreiben vom 24.02.2025 mitgeteilt, dass er auf sein Mandat im Rat der Stadt mit Ablauf des 28.02.2025 verzichtet.
Der auf der Reserveliste der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Bewerber, Herr Harald Schmitz-Reiber, hat auf die Nachfolge durch schriftliche Erklärung vom 03.03.2025 verzichtet.
Gemäß § 45 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolgerin die auf der Reserveliste nach Herrn Schmitz-Reiber folgende Bewerberin, Frau Dr. Anja Fitter, wohnhaft in 52074 Aachen, von der Wahlleiterin festgestellt.
Die Nachfolgerin erwirbt gemäß § 45 Abs. 6 Kommunalwahlgesetz die Mitgliedschaft im Rat der Stadt, sobald die auf die Benachrichtigung durch die Wahlleiterin erfolgende Annahmeerklärung bei der Wahlleiterin eingeht, nicht jedoch vor dem Zeitpunkt des Ausscheidens des Mandatsträgers, dem er nachfolgt.
Nach § 67 Abs Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Technische Details
ID: 1010349
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=1010349
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2025-03-04 FB 01_0652_WP18 Einfuehrung eines neu SAO.pdf
5.3.2025
73.4 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 1.1
- Sitzung
- Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 12.03.2025
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 8.7.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Juli 2026 um 17:54
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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