12. März 2025 um 17:00, Rathaus
TOP 1.1Öffentlich

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

FB 01/0652/WP18 · Kenntnisnahme

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Oberbürgermeisterin Keupen verpflichtet Ratsfrau Dr. Fitter (GRÜNE) zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung ihrer Pflichten und heißt sie als ordentlich eingeführtes Ratsmitglied herzlich willkommen.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

Erläuterungen

Herr Henning Nießen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat mit Schreiben vom 24.02.2025 mitgeteilt, dass er auf sein Mandat im Rat der Stadt mit Ablauf des 28.02.2025 verzichtet.
Der auf der Reserveliste der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Bewerber, Herr Harald Schmitz-Reiber, hat auf die Nachfolge durch schriftliche Erklärung vom 03.03.2025 verzichtet.

Gemäß § 45 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolgerin die auf der Reserveliste nach Herrn Schmitz-Reiber folgende Bewerberin, Frau Dr. Anja Fitter, wohnhaft in 52074 Aachen, von der Wahlleiterin festgestellt.
Die Nachfolgerin erwirbt gemäß § 45 Abs. 6 Kommunalwahlgesetz die Mitgliedschaft im Rat der Stadt, sobald die auf die Benachrichtigung durch die Wahlleiterin erfolgende Annahmeerklärung bei der Wahlleiterin eingeht, nicht jedoch vor dem Zeitpunkt des Ausscheidens des Mandatsträgers, dem er nachfolgt.
Nach § 67 Abs Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2025-03-04 FB 01_0652_WP18 Einfuehrung eines neu SAO.pdf

5.3.2025

73.4 KB

Metadaten

TOP
Ö 1.1
Sitzung
Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 12.03.2025
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
8.7.2026
Inhalt abgerufen
8. Juli 2026 um 17:54

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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