Anträge 1. Erhalt und Weiterentwicklung des Zollmuseums am Standort Horbach/Locht; Antrag der SPD-BF vom 27.02.2025, lfd. Nr. 70 2. Ökologischer Zustand des Teichs/Weihers am Schloss Schönau- Sachstand zum SPD-Antrag vom 28.2.2024; Antrag der SPD-BF vom 3.3.2025, lfd. Nr. 71 3. Beschilderung auf der A4 nach Horbach; Antrag der SPD-BF vom 3.3.2025, lfd. Nr. 72 4. Erreichbarkeit Horbach für den Stadtbetrieb/Feuerwehr/Rettungsdienste; Antrag der SPD-BF vom 3.3.2025, lfd. Nr. 73 5. Investitionsmaßnahmen in der Kindertagesstätte Parkstraße; Antrag der SPD-BF vom 3.3.2025, lfd. Nr. 74

BA 6/0274/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Ohne weitere Aussprache wird folgender Beschluss gefasst:

Die Anträge Nr. 70, 71, 72, 73 und 74 werden angenommen.

Die Anträge Nr. 70, 71, 72, 73 und 74 werden angenommen.

Die Anträge sind als Anlagen beigefügt.

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Keine

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)