Bericht über die Ergebnisse der Integrationsratswahlen vom 13.09.2020

FB 56/0402/WP17 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Frankenberger verweist auf die als Tischvorlage ausgelegte „Öffentliche Bekanntmachung – Bekanntmachung des Ergebnisses der Integrationsratswahl der Stadt Aachen am 13.09.2020“ (Anlage 1). Er teilt mit, dass die neue Wahlperiode am 01.11.2020 beginnt und die konstituierende Sitzung des Integrationsrats voraussichtlich Anfang 2021 stattfinden wird.

Es folgt eine Diskussion zwischen dem Integrationsrat und der Verwaltung über den Termin der konstituierenden Sitzung mit dem Ergebnis, dass die Verwaltung den Prüfauftrag erhält, abzuklären, ob die konstituierende Sitzung des Integrationsrats wie ursprünglich geplant am 02.12.2020 stattfinden kann.

Anschließend werden Schwierigkeiten, die bei der Durchführung der Integrationsratswahl aufgetreten sind, diskutiert.

Abschließend teilt Frau Blume mit, dass sie über die gegenüber der letzten Integrationsratswahl von 12 % auf 13,3 % gestiegene Wahlbeteiligung erfreut ist.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Die Verwaltung stellt die Ergebnisse der Integrationsratswahl vom 13.09.2020 vor.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folgekosten (alt)	Folgekosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.

Abstimmungsergebnis

Siehe Anlage.

Weitere Dokumente (1)

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TOP 8 - Tischvorlage - Öffentliche Bekanntmachung Wahlergebnisse_2020_09_18

1.6 MB · PDF

Technische Details

ID: 101115

OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=101115