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Vergabe der bezirklichen Mittel 2025 - Teil 1

BA 5/0170/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Die Vorsitzende verweist auf die Tischvorlage.

Herr Bezirksvertreter Kusch (CDU-Fraktion) regt an, bei der zukünftigen Beschaffung von Bücherschränken auf kostengünstigere Lösungen zurückzugreifen.

Frau Bezirksamtsleiterin Roosen weist darauf hin, dass bei der Beschaffung von Wertgegenständen und Investitionen grundsätzlich die Vergaberichtlinien der Stadt Aachen einzuhalten seien. Darüber hinaus müssten beim Stadtmobiliar bestimmte Mindeststandards - etwa hinsichtlich Stabilität, Sicherheit und Witterungsbeständigkeit - beachtet werden.

Sie ergänzt, dass bei der letzten Beschaffung zusätzliche Kosten für Lieferung und Installation, insbesondere für notwendige Tiefbauarbeiten, enthalten gewesen seien.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg beschließt die Vergabe der bezirklichen Mittel und Verfügungsmittel 2025 entsprechend der Empfehlung der interfraktionellen Beratung am 07.03.2025 sowie heutiger Abstimmung laut Tischvorlage, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch den Rat und der anschließenden Rechtskraft.

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg beschließt die Vergabe der bezirklichen Mittel und Verfügungsmittel 2025 entsprechend der Empfehlung der interfraktionellen Beratung am 07.03.2025 sowie heutiger Abstimmung laut Tischvorlage, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch den Rat und der anschließenden Rechtskraft.

Erläuterungen

Für das Haushaltsjahr 2025 sind für den Stadtbezirk Laurensberg Verfügungsmittel in Höhe von 15.900,00 Euro (PSP-Element 1-010102-500-1, Sachkonto 54910000) sowie bezirkliche Mittel in Höhe von 70.000,00 Euro für Aufwendungen im Rahmen von Zuschüssen an übrige Bereiche (PSP-Element 1-011905-500-9, Sachkonto 53180000) vorgesehen.

Über die Vergabe der Mittel entscheidet die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nach vorheriger interfraktioneller Beratung vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch den Rat und der anschließenden Rechtskraft.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

PSP-Element 1-010102-500-1 Bezirksvertretungen
Kostenart 54910000 Verfügungsmittel

JA

NEIN

X

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2025

Fortgeschriebener Ansatz 2025

Ansatz 2025 ff.

Fortgeschriebener Ansatz 2025 ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

15.900

15.900

47.700.000

47.700.000

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):


Finanzielle Auswirkungen:

PSP-Element 1-011905-500-9 Bezirk 5 Laurensberg
Kostenart 53180000 Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche

JA

NEIN

X

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2025

Fortgeschriebener Ansatz 2025

Ansatz 2025 ff.

Fortgeschriebener Ansatz 2025 ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

70.000

70.000

210.000

210.000

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):


Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Abstimmungsergebnis

Einstimmig

Weitere Dokumente (1)

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Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2025-04-22 BA 5_0170_WP18 Vergabe der bezirkli SAO.pdf

28.4.2025

136.6 KB

Metadaten

TOP
Ö 12
Sitzung
Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Datum
Mi., 14.05.2025
Uhrzeit
17:30
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
Geändert
29.4.2026
Inhalt abgerufen
19. Mai 2026 um 16:07

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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