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Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin durch den/ die Altersvorsitzende/n

BA 5/0122/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Frau Efes als Altersvorsitzende verpflichtet Frau Perschon-Adamy als neu gewählte Bezirksbürgermeisterin, welche Ihr Einverständnis durch die Verpflichtungserklärung bekundet.

Im Anschluss an die Verpflichtung übernimmt Frau Perschon als neue Bezirksbürgermeisterin die weitere Leitung der Sitzung.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:


Erläuterungen

Erläuterungen:


Gemäß § 67 Abs. 3 i. V. m. § 36 Abs. 5 GO.NW. wird der/die Bezirksbürgermeister/in von dem/der Altersvorsitzenden in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird in der Weise vollzogen, indem der/die Bezirksbürgermeister/in sein/ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:

"Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachtenundmeine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen."

Optional:

So wahr mir Gott helfe.

Philipp

Oberbürgermeister

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2020-10-09 BA 5_0122_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf

19.11.2024

77.5 KB

Metadaten

TOP
Ö 4
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Datum
Mi., 11.11.2020
Uhrzeit
17:30
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
Geändert
18.2.2026
Inhalt abgerufen
17. Februar 2026 um 23:48