Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin durch den/ die Altersvorsitzende/n
BA 5/0122/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Frau Efes als Altersvorsitzende verpflichtet Frau Perschon-Adamy als neu gewählte Bezirksbürgermeisterin, welche Ihr Einverständnis durch die Verpflichtungserklärung bekundet.
Im Anschluss an die Verpflichtung übernimmt Frau Perschon als neue Bezirksbürgermeisterin die weitere Leitung der Sitzung.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 67 Abs. 3 i. V. m. § 36 Abs. 5 GO.NW. wird der/die Bezirksbürgermeister/in von dem/der Altersvorsitzenden in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird in der Weise vollzogen, indem der/die Bezirksbürgermeister/in sein/ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
"Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachtenundmeine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen."
Optional:
So wahr mir Gott helfe.
Philipp
Oberbürgermeister
Technische Details
ID: 101346
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=101346
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-10-09 BA 5_0122_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
19.11.2024
77.5 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
- Datum
- Mi., 11.11.2020
- Uhrzeit
- 17:30
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 17. Februar 2026 um 23:48