11. November 2020 um 18:00, Peter-Schwarzenberg-Halle
TOP 4Öffentlich

Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch die/den Altersvorsitzende/n

BA 6/0289/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Bezirksvertreter Pontzen (CDU) beglückwünscht als Altersvorsitzender Herrn Hubert Meyers (CDU) zu seiner Wahl als Bezirksbürgermeister.

Herr Bezirksbürgermeister Meyers wird durch den Altersvorsitzenden Herrn Pontzen (CDU) zur gesetzesmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

Es erfolgt eine kurze Fotopause.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

entfällt


Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß § 67 Abs. 3 i.V.m. § 36 Abs. 5 GO-NRW wird der Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin von dem/der

Altersvorsitzenden in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner/ihrer Aufgaben verpflichtet.

Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird in der Weise vollzogen, indem der

Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin sein/ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das

Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der

Gemeinde erfüllen werde. (… so wahr mir Gott helfe)


Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2020-10-06 BA 6_0289_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf

24.11.2024

80.1 KB

Metadaten

TOP
Ö 4
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Richterich
Datum
Mi., 11.11.2020
Uhrzeit
18:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
Geändert
18.2.2026
Inhalt abgerufen
17. Februar 2026 um 23:49