Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch die/den Altersvorsitzende/n
BA 6/0289/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Bezirksvertreter Pontzen (CDU) beglückwünscht als Altersvorsitzender Herrn Hubert Meyers (CDU) zu seiner Wahl als Bezirksbürgermeister.
Herr Bezirksbürgermeister Meyers wird durch den Altersvorsitzenden Herrn Pontzen (CDU) zur gesetzesmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
Es erfolgt eine kurze Fotopause.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
entfällt
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 67 Abs. 3 i.V.m. § 36 Abs. 5 GO-NRW wird der Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin von dem/der
Altersvorsitzenden in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner/ihrer Aufgaben verpflichtet.
Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird in der Weise vollzogen, indem der
Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin sein/ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das
Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der
Gemeinde erfüllen werde. (… so wahr mir Gott helfe)“
Technische Details
ID: 101360
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=101360
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-10-06 BA 6_0289_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
24.11.2024
80.1 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Datum
- Mi., 11.11.2020
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 17. Februar 2026 um 23:49