Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter desBezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der übrigen Mitglieder derBezirksvertretung durch den Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin
BA 6/0290/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Bezirksbürgermeister Meyers bedankt sich für das Vertrauen, das ihm durch die Wahl entgegengebracht worden ist.
Zunächst werden die Stellvertreter/innen des Bezirksbürgermeisters Frau Bezirksvertreterin Kempen (Grüne) undHerr Bezirksvertreter Kuckelkorn (SPD) von Herrn BezirksbürgermeisterMeyers zur gesetzmäßigen und gewissenhaftenWahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Die weiteren neuen Mitglieder der Bezirksvertretung Herr Bezirksvertreter Kehr (CDU), Herr Bezirksvertreter Stoffel (Grüne) sowie Herr Bezirksvertreter Dr. Behrens (FDP) werden von Herrn BezirksbürgermeisterMeyers eingeführt undverpflichtet.
Zusätzlich erneuern alle alten Mitglieder der Bezirksvertretungihre Verpflichtung.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
entfällt
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 67 Abs. 3. i.V.m. § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO-NRW) werden der Stellvertreter/die Stellvertreterin bzw. die
Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung von dem
Bezirksbürgermeister/der Bezirksbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften
Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise
vollzogen, in dem die Mitglieder der Bezirksvertretung ihr Einverständnis mit folgender Formel
bekunden.
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das
Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der
Gemeinde erfüllen werde.(…so wahr mir Gott helfe)“
Technische Details
ID: 101361
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=101361
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-10-06 BA 6_0290_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
24.11.2024
81.3 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 5
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Datum
- Mi., 11.11.2020
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 17. Februar 2026 um 23:49