Umbesetzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl am 14.09.2025

FB 01/0685/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Wortmeldungen hierzu ergeben sich nicht.

Beschluss

Der Rat trifft für den Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2025 nachfolgende Entscheidungen: Er wählt anstelle von Ratsfrau Ellen Begolli (bisher Stellvertreterin von Herrn Beisitzer Lasse Klopstein) Ratsherrn Leo Deumens. Er wählt anstelle von Ratsherrn Michael Servos (bisher Stellvertreter von Frau Beisitzerin Daniela Parting) Herrn sachkundigen Bürger Ralf Dautzenberg.

Beschlussvorschlag

Der Rat trifft für den Wahlausschuss für die Kommunalwahl 2025 nachfolgende Entscheidungen:

Er wählt anstelle von Ratsfrau Ellen Begolli (bisher Stellvertreterin von Herrn Beisitzer Lasse Klopstein)

Herrn/Frau _________________________________

Er wählt anstelle von Ratsherrn Michael Servos (bisher Stellvertreter von Frau Beisitzerin Daniela Parting) Herrn/Frau ___________________________

In Vertretung

Grehling

Stadtdirektorin und Kreiswahlleiterin

Erläuterungen

Mit Ratsvorlage FB 01/0596/WP18 zur Sitzung des Rates der Stadt vom 04.12.2024 wurde der Wahlausschuss zur Kommunalwahl 2025 mit folgenden 6 Beisitzer*innen gewählt:

	Gremienmitglied	Stellv. Mitglied
1	Christoph Allemand	Dirk Szagunn	DIE Zukunft
2	Elke Eschweiler	Stefan Auler	CDU
3	Lasse Kloppstein	Ellen Begolli	Die Linke
4	Dr. Susanne Küthe	Dr. Sebastian Breuer	Grüne
5	Sigrid Moselage	Wilhelm Helg	FDP
6	Daniela Parting	Michael Servos	SPD

Gem. § 2 Abs. 7 KWahlG können Bewerber*innen für das Amt des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin nicht Mitglied des Wahlausschusses sein.

Da Ratsherr Servos und Ratsfrau Begolli für das Amt des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin kandidieren, haben diese auf ihre Stellvertretung im Wahlausschusses verzichtet, sodass eine Nachwahl beider Stellvertretungen erforderlich ist.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)