Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters durch die / den Altersvorsitzende/n
BA 0/0181/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Bezirksbürgermeister Ferrari wird von der Altersvorsitzenden, Frau Luczak, in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
Sodann übernimmt Herr Bezirksbürgermeister Ferrari den Vorsitz der Sitzung.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
entfällt
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 67 Abs. 3in Verbindung mit § 36 Abs. 5 Gemeindeordnung für das Land Nordrdhein-Westfalenwird dieBezirksbürgermeisterin / der Bezirksbürgermeister von
der / dem Altersvorsitzenden in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer / seiner Aufgaben verpflichtet.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, indem die Bezirksbürgermeisterin/ der Bezirksbürgermeisterihr / seinEinverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und
meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.
Mögliche Ergänzung:
„So wahr mir Gott helfe."
Technische Details
ID: 101465
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=101465
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-10-20 BA 0_0181_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
18.11.2024
79.1 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Datum
- Mi., 11.11.2020
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 0 - Bezirksvertretung Aachen-Mitte/Geschäftsstelle
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 17. Februar 2026 um 23:47