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Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters durch die / den Altersvorsitzende/n

BA 0/0181/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari wird von der Altersvorsitzenden, Frau Luczak, in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

Sodann übernimmt Herr Bezirksbürgermeister Ferrari den Vorsitz der Sitzung.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

entfällt

Erläuterungen

Erläuterungen:


Gemäß § 67 Abs. 3in Verbindung mit § 36 Abs. 5 Gemeindeordnung für das Land Nordrdhein-Westfalenwird dieBezirksbürgermeisterin / der Bezirksbürgermeister von

der / dem Altersvorsitzenden in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer / seiner Aufgaben verpflichtet.

Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, indem die Bezirksbürgermeisterin/ der Bezirksbürgermeisterihr / seinEinverständnis mit folgender Erklärung bekundet:

"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und
meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.

Mögliche Ergänzung:

So wahr mir Gott helfe."

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2020-10-20 BA 0_0181_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf

18.11.2024

79.1 KB

Metadaten

TOP
Ö 4
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Mitte
Datum
Mi., 11.11.2020
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 0 - Bezirksvertretung Aachen-Mitte/Geschäftsstelle
Geändert
18.2.2026
Inhalt abgerufen
17. Februar 2026 um 23:47