Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter*innen der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung durch die Bezirksbürgermeisterin / den Bezirksbürgermeister
BA 0/0182/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Bezirksbürgermeister Ferrari verpflichtet Frau Conradt als 1. Stellvertreterin und Frau Diepelt als 2. Stellvertreterin.
Sodann bedankt er sich auch im Namen seiner Stellvertreterinnen bei den Bezirksvertretungsmitgliedern für das ihnen entgegengebrachte Vertrauen. Ferner dankt er seiner Vorgängerin, Frau Conradt, dafür, dass sie ihre Aufgabe mit Herzblut erfüllt hat und hofft auf eine gute Zusammenarbeit. Ferner freut es ihn, dass es eine gemeinsame Liste gegeben hat. Dies zeige, dass man über Parteigrenzen hinweg auf einer demokratischen Ebene miteinander umgehen wolle.
Herr Bezirksbürgermeister Ferrari verpflichtet nun einzeln und in alphabetischer Reihenfolge nachfolgende neue Mitglieder der Bezirksvertretung Aachen-Mitte: Herrn Gabriel, Frau Haass, Herrn Jacobs, Frau Keller, Herrn Nalbach und Herrn Radke.
Bei Herrn Gabriel stellt er fest, dass dieser nun Mitglied der Bezirksvertretung sei. Die anderen neuen Mitglieder heißt er herzlich willkommen und hofft auf eine gute Zusammenarbeit.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
entfällt
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 67 Abs. 3 in Verbindung mit § 36 Abs. 5 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen werden die Stellvertreterin / der Stellvertreter bzw. die Stellvertreter*innen derBezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeistersund die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung von der Bezirksbürgermeisterin/ dem Bezirksbürgermeistereingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, indem die Mitglieder der Bezirksvertretung ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekunden:
"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine
Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.
Mögliche Ergänzung:
„So wahr mir Gott helfe."
Technische Details
ID: 101466
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=101466
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-10-20 BA 0_0182_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
18.11.2024
81.1 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 5
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Datum
- Mi., 11.11.2020
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 0 - Bezirksvertretung Aachen-Mitte/Geschäftsstelle
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 17. Februar 2026 um 23:47