2. Juli 2025 um 18:00, Schloss Schönau
TOP 15Öffentlich

Anträge 1.Verkehrssicherheitskonzept Fußgängertunnel; Antrag der SPD-BF vom 4.5.2025, lfd. Nr. 85 2. Grundstücke im Eigentum der Stadt Aachen; Antrag der SPD-BF vom 4.5.2025, lfd. Nr. 86 3. Errichtung von Nebenanlagen Banker-Feld-Straße; Antrag der SPD-BF vom 6.5.2025, lfd. Nr. 87 4. Errichtung von Nebenanlagen Forsterheider Straße; Antrag der SPD-BF vom 6.5.2025, lfd. Nr. 88 5. Schild 'Sportplatz' in Horbach; Antrag der CDU-BF vom 19.5.2025, lfd. Nr. 89 6. Bücherregal in Horbach; Antrag der CDU-BF vom 19.5.2025, lfd. Nr. 90 7. Erneuerung des stationären Blitzers (von NL kommend); Antrag der CDU-BF vom 19.5.2025, lfd. Nr. 91

BA 6/0287/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Bezirksbürgermeister Meyers betont nach einem kurzen Austausch, dass hier zunächst die Annahme der Anträge entschieden wird und die inhaltliche Beratung sowie Wortmeldungen diesbezüglich erst auf Grundlage einer Vorlage durch die Verwaltung erfolgt.

Beschluss

Die Anträge Nr. 85, 86, 87, 88, 89, 90 und 91 werden angenommen.

Beschlussvorschlag

Die Anträge Nr. 85, 86, 87, 88, 89, 90 und 91 werden angenommen.

Erläuterungen

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine


Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Abstimmungsergebnis

Antrag lfd. Nr. 85: Einstimmig Antrag lfd. Nr. 86: Einstimmig Antrag lfd. Nr. 87: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme, 0 Enthaltungen Antrag lfd. Nr. 88: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme, 0 Enthaltungen Antrag lfd. Nr. 89: Einstimmig Antrag lfd. Nr. 90: Einstimmig Antrag lfd. Nr. 91: Einstimmig
Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2025-06-24 BA 6_0287_WP18 Antraege_1.verkehrssi sao

25.6.2025

3.6 MB

Betroffene Straßen

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Metadaten

TOP
Ö 15
Sitzung
Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Richterich
Datum
Mi., 02.07.2025
Uhrzeit
18:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 12:12

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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