Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den Altersvorsitzenden
BA 4/0207/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Müller erklärt, dass auf die Vereidigung von Herrn Bezirksbürgermeister von Thenen verzichtet werden kann, da Herr von Thenen als Bezirksbürgermeister wiedergewählt und somit bereits verpflichtet worden ist.
Sodann übernimmt Herr Bezirksbürgermeister von Thenen den Vorsitz der Sitzung.
Die Fraktionen und Frau Opitz beglückwünschen Herrn von Thenen zu seiner Wiederwahl.
Herr von Thenen bedankt sich bei allen für die Wiederwahl und sieht es als Aufgabe und Herausforderung über alle politischen Grenzen hinweg, vernünftig miteinander umzugehen. Es ist wichtig,im Bezirk eine Politik zu machen, die das Wohl der Bevölkerung im Blick behält, auch und ganz besonders, wenn es unterschiedliche Meinungen zu Themen gibt. Dies ist jedoch die Herausforderung aber auch das große Glück einer Demokratie.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 36 Abs. 3 in Verbindung mit § 67 Abs. 3 GO NRW wird der / die Bezirksbürgermeister/in von
dem Altersvorsitzenden in der Sitzung der Bezirksvertretung verpflichtet und in sein / ihr Amt
eingeführt.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, indem der / die Bezirksbürgermeister/in sein / ihrEinverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und
meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.
Mögliche Ergänzung:
„So wahr mir Gott helfe."
Technische Details
ID: 101497
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=101497
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-10-23 BA 4_0207_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
17.11.2024
79.2 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
- Datum
- Mi., 11.11.2020
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 17. Februar 2026 um 23:46