Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen des/der Bezirksbürgermeisters/in und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung durch den/die Bezirksbürgermeister/in
BA 3/0227/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Bezirksbürgermeister Hecker fragt zunächst die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin, Frau Koentges, ob auch diese die Wahl annimmt. Dies bejaht sie. Daraufhin verpflichtet Herr Hecker. Auch Bezirksvertreter Finsterer nimmt die Wahl zum zweiten stellvertrenden Bezirksbürgermeister an und bestätigt seine Verpflichtung.
Daraufhin verpflichtet Bezirksbürgermeister Hecker die übrigen Bezirksvertretungsmitglieder.
Sie alle nehmen ihre Wahl an.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 67 Abs. 3 GO NRW werden die Stellvertreter/innen des/der Bezirksbürgermeisters/in und die übrigen Bezirksvertretungsmitglieder von dem/der Bezirksbürgermeister/in eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird in der Weise vollzogen, in dem die Stellvertreter/innen und die Bezirksvertretungsmitglieder ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und
meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“
Technische Details
ID: 101538
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=101538
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-10-27 BA 3_0227_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
20.11.2024
65.1 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 5
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Haaren
- Datum
- Di., 03.11.2020
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 3 - Bezirksamt Aachen-Haaren
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 17. Februar 2026 um 23:45
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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