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Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen des/der Bezirksbürgermeisters/in und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung durch den/die Bezirksbürgermeister/in

BA 3/0227/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Bezirksbürgermeister Hecker fragt zunächst die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin, Frau Koentges, ob auch diese die Wahl annimmt. Dies bejaht sie. Daraufhin verpflichtet Herr Hecker. Auch Bezirksvertreter Finsterer nimmt die Wahl zum zweiten stellvertrenden Bezirksbürgermeister an und bestätigt seine Verpflichtung.

Daraufhin verpflichtet Bezirksbürgermeister Hecker die übrigen Bezirksvertretungsmitglieder.

Sie alle nehmen ihre Wahl an.

Erläuterungen

Erläuterungen:


Gemäß § 67 Abs. 3 GO NRW werden die Stellvertreter/innen des/der Bezirksbürgermeisters/in und die übrigen Bezirksvertretungsmitglieder von dem/der Bezirksbürgermeister/in eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird in der Weise vollzogen, in dem die Stellvertreter/innen und die Bezirksvertretungsmitglieder ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekunden:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können

wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und

meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2020-10-27 BA 3_0227_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf

20.11.2024

65.1 KB

Metadaten

TOP
Ö 5
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Haaren
Datum
Di., 03.11.2020
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 3 - Bezirksamt Aachen-Haaren
Geändert
18.2.2026
Inhalt abgerufen
17. Februar 2026 um 23:45

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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