Anträge zur Sache gem. § 25 Abs. 4 Geschäftsordnung
BA 3/0108/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Bezirksamtsleiter Geber führt aus, dass insgesamt sechs Anträge wie folgt fristgerecht eingegangen sind:
- 12.1: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2025:
Bericht zum Zustand der Schulhöfe im Bezirk sowie zu etwaigen Sanierungsarbeiten
- 12.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2025:
Bericht des Stadtbetriebs über Wurzelschäden im Bezirk Aachen-Haaren
- 12.3 Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2025:
Parkstandsmarkierung im Birkenweg zur Sicherstellung des Verkehrsflusses und zur Einhaltung von Rettungswegen
- 12.4 Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 27.08.2025:
Bericht über Immobilienleerstände in Haaren und Vorstellung von Maßnahmen zur Bekämpfung von systematischem Leerstand
- 12.5 Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 27.08.2025:
Bericht über den möglichen Kita-Standort am Burghöhenweg und Darstellung des weiteren Planungsprozesses
- 12.6 Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 27.08.2025:
Überprüfung der Verkehrssituation und -sicherheit an der Einmündung der Kleinheidstraße in die Verlautenheidener Straße sowie einen entsprechenden Bericht über die Situation
Zu den eingegangenen Anträgen besteht kein weiterer Redebedarf.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren verweist die fristgerecht eingereichten Anträge gem. § 25 Abs. 4 Geschäftsordnung zur weiteren Veranlassung an die zuständige Stelle.
Erläuterungen
Nachfolgende und in der Anlage beigefügte Anträge zur Sache wurden von den BV-Fraktionen innerhalb der in § 25 Abs. 4 Geschäftsordnung benannten Frist eingereicht:
12.1Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2025:
Bericht zum Zustand der Schulhöfe im Bezirk sowie zu etwaigen Sanierungsarbeiten
12.2Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2025:
Bericht des Stadtbetriebs über Wurzelschäden im Bezirk Aachen-Haaren
12.3Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2025:
Parkstandsmarkierung im Birkenweg zur Sicherstellung des Verkehrsflusses und zur Einhaltung von Rettungswegen
12.4Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 27.08.2025:
Bericht über Immobilienleerstände in Haaren und Vorstellung von Maßnahmen zur Bekämpfung von systematischem Leerstand
12.5Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 27.08.2025:
Bericht über den möglichen Kita-Standort am Burghöhenweg und Darstellung des weiteren Planungsprozesses
12.6Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 27.08.2025:
Überprüfung der Verkehrssituation und -sicherheit an der Einmündung der Kleinheidstraße in die Verlautenheidener Straße sowie einen entsprechenden Bericht über die Situation
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Keine
Klimarelevanz:
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 1016423
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=1016423
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2025-08-29 BA 3_0108_WP18 Antraege zur Sache ge SAO.pdf
29.8.2025
722.3 KB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 12
- Sitzung
- Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Haaren
- Datum
- Mi., 10.09.2025
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 3 - Bezirksamt Aachen-Haaren
- Geändert
- 14.10.2025
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 12:12
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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