Benennung von Stimmzähler*innen für die Sitzungen des Rates

FB 01/0712/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Altersvorsitzender Ratsherr Pilgram (GRÜNE) bittet die Fraktionen im Rat um Benennung je eines/einer Stimmzähler*in für die heutige Sitzung. Im Folgenden lässt er einheitlich über den Vorschlag abstimmen.

Beschluss

Der Rat der Stadt benennt folgende Ratsmitglieder zu Stimmzähler*innen für die heutige Sitzung: 1.) Ratsherr Gilson (CDU) 2.) Ratsherr Wiedau (GRÜNE) 3.) Ratsfrau Parting (SPD) 4.) Ratsherr Konrad (AfD) 5.) Ratsherr Wende (Die Linke) In den folgenden Ratssitzungen werden jeweils 2 Ratsmitglieder zu Beginn der Sitzung in alphabetischer Reihenfolge unter Berücksichtigung von unterschiedlichen Fraktionen/Mandaten zur Stimmzählung in dieser Ratssitzung gebeten.

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt benennt folgende Ratsmitglieder zu Stimmzähler*innen für die heutige Sitzung:

1.) ____________________________________

2.) ____________________________________

3.) ____________________________________

4.) ____________________________________

5.) ____________________________________

In den folgenden Ratssitzungen werden jeweils 2 Ratsmitglieder zu Beginn der Sitzung in
alphabetischer Reihenfolge unter Berücksichtigung von unterschiedlichen Fraktionen/Mandaten zur
Stimmzählung in dieser Ratssitzung gebeten.

Erläuterungen

Es wird vorgeschlagen, zur Unterstützung der anstehenden Wahlhandlungen Stimmzähler*innen aus den Fraktionen zu benennen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
		X


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)