5. November 2025 um 17:00, Rathaus
TOP 5Öffentlich

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

FB 01/0714/WP18 · Kenntnisnahme

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Beratung

Oberbürgermeister Dr. Ziemons nimmt im Folgenden die Einführung und Verpflichtung der 30 neuen Ratsmitglieder vor. Hierzu verliest er die Namen aller neuen Ratsvertreter und lässt diese im Folgenden gemeinsam den Verpflichtungstext sprechen.

Im Anschluss bittet er alle Anwesenden, sich zu einer Gedenkminute für die während der abgelaufenen Wahlperiode verstorbenen Ehrenbürger und Ratsmitglieder zu erheben.

Erläuterungen

Die Ratsmitglieder werden durch die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet (§ 67 Abs. 3 GO NW).

Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, dass die Ratsmitglieder ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze
beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung:
„So wahr mir Gott helfe.“

(Bei wiedergewählten Ratsmitgliedern genügt ein Hinweis auf den bereits früher geleisteten Eid bzw. eine bereits früher erfolgte Verpflichtung.)

Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2025-07-30 FB 01_0714_WP18 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf

22.10.2025

71.3 KB

Metadaten

TOP
Ö 5
Sitzung
Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 05.11.2025
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
17.11.2025
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 12:12

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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