Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
FB 01/0714/WP18 · Kenntnisnahme
Beratung
Oberbürgermeister Dr. Ziemons nimmt im Folgenden die Einführung und Verpflichtung der 30 neuen Ratsmitglieder vor. Hierzu verliest er die Namen aller neuen Ratsvertreter und lässt diese im Folgenden gemeinsam den Verpflichtungstext sprechen.
Im Anschluss bittet er alle Anwesenden, sich zu einer Gedenkminute für die während der abgelaufenen Wahlperiode verstorbenen Ehrenbürger und Ratsmitglieder zu erheben.
Erläuterungen
Die Ratsmitglieder werden durch die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet (§ 67 Abs. 3 GO NW).
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, dass die Ratsmitglieder ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze
beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung:
„So wahr mir Gott helfe.“
(Bei wiedergewählten Ratsmitgliedern genügt ein Hinweis auf den bereits früher geleisteten Eid bzw. eine bereits früher erfolgte Verpflichtung.)
Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.
Technische Details
ID: 1017169
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=1017169
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2025-07-30 FB 01_0714_WP18 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
22.10.2025
71.3 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 5
- Sitzung
- Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 05.11.2025
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 17.11.2025
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 12:12
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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