Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
FB 01/0717/WP18 · Kenntnisnahme
Beratung
Oberbürgermeister Dr. Ziemons nimmt im Folgenden die Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters gemäß den Bestimmungen der Gemeindeordnung NRW vor. Hierzu bittet er die Kandidaten einzeln zu sich und lässt diese den Verpflichtungstext verlesen.
Im Anschluss bedankt er sich bei den drei ausgeschiedenen, ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der letzten Wahlperiode Frau Hilde Scheidt, Frau Dr. Margrethe Schmeer und Herr Norbert Plum für ihr Engagement in den vergangenen Jahren.
Erläuterungen
Nach erfolgter Wahl werden die ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters durch die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet (§ 67 Abs. 3 GO NW).
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird ebenfalls in der Weise vollzogen, dass die Bürgermeister*innen ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze
beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung:
„So wahr mir Gott helfe.“
Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.
Technische Details
ID: 1017170
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=1017170
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2025-07-30 FB 01_0717_WP18 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
22.10.2025
71.5 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 8
- Sitzung
- Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 05.11.2025
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 17.11.2025
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 12:12
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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