5. November 2025 um 17:00, Rathaus
TOP 8Öffentlich

Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters

FB 01/0717/WP18 · Kenntnisnahme

im Ratsinformationssystem anzeigen

Beratung

Oberbürgermeister Dr. Ziemons nimmt im Folgenden die Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters gemäß den Bestimmungen der Gemeindeordnung NRW vor. Hierzu bittet er die Kandidaten einzeln zu sich und lässt diese den Verpflichtungstext verlesen.

Im Anschluss bedankt er sich bei den drei ausgeschiedenen, ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der letzten Wahlperiode Frau Hilde Scheidt, Frau Dr. Margrethe Schmeer und Herr Norbert Plum für ihr Engagement in den vergangenen Jahren.

Erläuterungen

Nach erfolgter Wahl werden die ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters durch die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet (§ 67 Abs. 3 GO NW).

Die vorgeschriebene Verpflichtung wird ebenfalls in der Weise vollzogen, dass die Bürgermeister*innen ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze
beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Mögliche Ergänzung:
„So wahr mir Gott helfe.“

Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2025-07-30 FB 01_0717_WP18 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf

22.10.2025

71.5 KB

Metadaten

TOP
Ö 8
Sitzung
Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 05.11.2025
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
17.11.2025
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 12:12

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

Öffnen