Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter*innen der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung

BA 5/0177/WP18 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Bezirksbürgermeister Gilson (CDU-Fraktion) übernimmt im Anschluss den Vorsitz der Sitzung. Er bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.

Zunächst werden die Stellvertreterinnen des Bezirksbürgermeisters Frau Bezirksvertreterin Perschon-Adamy (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) und Frau Bezirksvertreterin Dr. Höflich (SPD-Fraktion) von Herrn Bezirksbürgermeister Gilson zur gesetzesmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Die neuen Mitglieder der Bezirksvertretung Herr Bezirksvertreter Gurr (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen), Frau Bezirksvertreterin Schleiden-Hecking (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen),Herr Bezirksvertreter Mertens (CDU-Fraktion), Herr Bezirksvertreter Dr. Peters (CDU-Fraktion), Herr Bezirksvertreter Triebels (SPD-Fraktion), Herr Bezirksvertreter Fraer (AFD-Fraktion) werden von Bezirksbürgermeister Gilson eingeführt und verpflichtet. Zusätzlich erneuern alle alten Mitglieder der Bezirksvertretung ihre Verpflichtung.

Die Sitzung wird um 17:55 Uhr für 14 Minuten für eine Fotopause unterbrochen.

Erläuterungen

Gemäß § 67 Abs. 3 in Verbindung mit § 36 Abs. 5 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) werden die Stellvertreterin / der Stellvertreter bzw. die Stellvertreter*innen der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung von der Bezirksbürgermeisterin / dem Bezirksbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, indem die Mitglieder der Bezirksvertretung ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekunden:

"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können

wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine

Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Mögliche Ergänzung:

„So wahr mir Gott helfe."

Technische Details

ID: 1017288

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