a) Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers nebst Stellvertreter/in b) Benennung von Stimmzähler*innen

BA 4/0233/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratung

Herr Hoffner verweist auf die Vorlage der Verwaltung, welche kurzfristig aufgrund der Erkrankung beider in der Vorlage genannten Schriftführer*innen eine Ergänzung für die heutige Sitzung nach sich gezogen habe.

Entsprechend verweist er auf die Tischvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt.

Laut Verwaltungsvorlage wird vorgeschlagen, Stimmzähler*innen von den Fraktionen/den Einzelmandatsträgern zu benennen. In der Regel würden 2 Stimmzähler*innen die Wahlhandlung begleiten. Herr Hoffner bittet um Vorschläge.

Frau Nußbaum schlägt als Sprecherin der CDU-Fraktion Herrn Wilhelm Leymann als Stimmzähler vor. Seitens der Fraktion Bündnis/Die Grünen wird durch Herrn Plum Herr Herbert Gilles als Stimmzähler vorgeschlagen.

Beschluss

Zu a) Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim bestellt Frau Leonie Boeven zur Schriftführerin sowie Herrn Manfred Thomas zum stellvertretenden Schriftführer. Zu b) Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim benennt folgende Stimmzähler*innen für die heutige Sitzung: 1. Wilhelm Leymann, CDU 2. Herbert Gilles, GRÜNE

Beschlussvorschlag

Zu a)

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim bestellt Frau Leonie Boeven zur Schriftführerin sowie Herrn Manfred Thomas zum stellvertretenden Schriftführer.

Zu b)

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim benennt folgende Stimmzähler*innen für die heutige Sitzung:

1. ___________________________

2. ___________________________

3. ___________________________

Erläuterungen

Zu a)

Nach § 52 Abs. 1 in Verbindung mit § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO

NRW) ist über die gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift zu fertigen, die vom Bezirksbürgermeister bzw. der Bezirksbürgermeisterin und dem Schriftführer/der Schriftführerin, die von der Bezirksvertretung bestellt werden, zu unterzeichnen ist.

Die Verwaltung schlägt vor,

Frau Leonie Boeven zur Schriftführerin sowie

Herrn Manfred Thomas zum stellvertretenden Schriftführer

zu bestellen.

Zu b)

Es wird vorgeschlagen, zur Unterstützung der anstehenden Wahlhandlungen, Stimmzähler*innen aus den Fraktionen/Mandaten zu benennen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)