Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter*innen der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung

BA 4/0236/WP18 · Kenntnisnahme

Beratung

Herr Bezirksbürgermeister von Thenen verpflichtet Herrn Plum als ersten stellvertretenden Bezirksbürgermeister sowie Herrn Hoffner als zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeister und gratuliert beiden.

Alsdann verpflichtet er die neuen Bezirksvertretungsmitglieder Herrn Dunker, Frau Kerkhoff, Herrn Leymann und Herrn Tings. Er weist darauf hin, dass eine Verpflichtung von Herrn Brunkartz entfällt, da dieser bereits als Ratsherr verpflichtet worden sei.

Erläuterungen

Gemäß § 67 Abs. 3 in Verbindung mit § 36 Abs. 5 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO

NRW) werden die Stellvertreter*innen der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung von der Bezirksbürgermeisterin/dem Bezirksbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, indem die Mitglieder der Bezirksvertretung ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekunden:

"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können

wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine

Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Mögliche Ergänzung:

„So wahr mir Gott helfe."

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Technische Details

ID: 1017518

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