Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter*innen der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters sowie der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung durch die Bezirksbürgermeisterin / den Bezirksbürgermeister
BA 0/0252/WP18 · Kenntnisnahme
Beratung
Frau Bezirksbürgermeisterin Penalosa verpflichtet Frau Conradt als erste Stellvertreterin und Frau Dr. Keller
als zweite Stellvertreterin. Sie gratuliert den beiden Stellvertreterinnen und freut sich auf die Zusammenarbeit.
Erläuterungen
Gemäß § 67 Abs. 3 in Verbindung mit § 36 Abs. 5 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen werden die Stellvertreter*innen derBezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters sowie die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung von der Bezirksbürgermeisterin / dem Bezirksbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, indem die Mitglieder der Bezirksvertretung ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekunden:
"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine
Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Optional:
„So wahr mir Gott helfe."
Technische Details
ID: 1017619
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=1017619
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2025-10-21 BA 0_0252_WP18 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
28.10.2025
73.0 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 5
- Sitzung
- Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Datum
- Mi., 12.11.2025
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- B 0 - Bezirksvertretung Aachen-Mitte/Geschäftsstelle
- Geändert
- 25.11.2025
- Inhalt abgerufen
- 27. März 2026 um 10:56
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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