12. November 2025 um 17:30, Raum
TOP 4Öffentlich

Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters

BA 3/0117/WP18 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beschluss

Frau Bezirksbürgermeisterin Eschweiler, CDU, wird durch die Altersvorsitzende Frau Pitz, CDU, eingeführt und verpflichtet.

Erläuterungen

Gemäß § 67 Abs. 3 in Verbindung mit § 36 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wird die Bezirksbürgermeisterin / der Bezirksbürgermeister von dem Mitglied, welches am längsten ununterbrochen der Bezirksvertretung angehört, in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer / seiner Aufgaben verpflichtet.

Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, indem die Bezirksbürgermeisterin / der Bezirksbürgermeister ihr / sein Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:

"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können

wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine

Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Mögliche Ergänzung:

„So wahr mir Gott helfe."

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2025-10-24 BA 3_0117_WP18 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf

29.10.2025

71.5 KB

Metadaten

TOP
Ö 4
Sitzung
Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf
Datum
Mi., 12.11.2025
Uhrzeit
17:30
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
B 3 - Bezirksamt Aachen-Haaren
Geändert
3.9.2026
Inhalt abgerufen
3. September 2026 um 01:41

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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