a) Bestellung einer Schriftführerin nebst Stellvertretung b) Benennung von Stimmenzähler*innen

BA 3/0115/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beschluss

Zu a) Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf bestellt Frau Sylke Sommer zur Schriftführerin sowie Frau Elke Schartmann zur stellvertretenden Schriftführerin. Zu b) Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf benennt folgende Stimmzähler*innen für die heutige Sitzung: 1. Frau Bergs, Grüne 2. Frau Bohrer, FDP 3. Herrn Dr. Heinze, CDU Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Zu a)

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf bestellt Frau Sylke Sommer zur Schriftführerin sowie Frau Elke Schartmann zur stellvertretenden Schriftführerin.

Zu b)

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf benennt folgende Stimmzähler*innen für die heutige Sitzung:

1.___________________________

2.___________________________

3.___________________________

Erläuterungen

Zu a)

Nach § 52 Abs. 1 in Verbindung mit § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) ist über die gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift zu fertigen, die vom Bezirksbürgermeister bzw. der Bezirksbürgermeisterin und dem Schriftführer / der Schriftführerin, die von der Bezirksvertretung bestellt werden, zu unterzeichnen ist.

Die Verwaltung schlägt vor,

Frau Sylke Sommer zur Schriftführerin sowie

Frau Elke Schartmann zur stellvertretenden Schriftführerin

zu bestellen.

Zu b)

Es wird vorgeschlagen, zur Unterstützung der anstehenden Wahlhandlungen, Stimmzähler*innen aus der Mitte der Bezirksvertretung zu benennen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)