a) Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers nebst Stellvertretung b) Benennung von Stimmzählerinnen / Stimmzählern

BA 1/0302/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Sodann werden von der Bezirksvertretung Brand Herr Dondorf als Schriftführer und Frau Gunkelmann als seine Vertreterin bestimmt, hierzu erfolgt eine Beschlussfassung.

Danach teilt Frau Müller mit, dass aus den Reihen des Gremiums drei Stimmzählerinnen und Stimmzähler für die weiteren Wahlen bestimmt werden müssen.

Diese Aufgabe übernehmen Herr Mayer von der CDU-BF, Herr Hußmann von der Grünen BF und Herr Jacoby von der SPD-BF, die von Ihren Fraktionen berufen wurden.

Beschluss

Zu a) Die Bezirksvertretung Aachen-Brand bestellt Herrn Dondorf zum Schriftführer sowie Frau Gunkelmann zur stellvertretenden Schriftführerin. Zu b) Die Bezirksvertretung Aachen-Brand benennt folgende Stimmzählerinnen / Stimmzähler für die heutige Sitzung: Herr Hußmann Grüne-BF Herr Jacoby SPD-BF Herr Mayer CDU-BF

Beschlussvorschlag

Zu a) Die Bezirksvertretung Aachen-Brand bestellt Herrn Thomas Dondorf zum Schriftführer sowie Frau Sonja

Gunkelmann zur stellvertretenden Schriftführerin.

Zu b) Die Bezirksvertretung Aachen-Brand benennt folgende Stimmzählerinnen / Stimmzähler für die heutige

Sitzung:

1. ____________________________

2. ____________________________

3. ____________________________

Erläuterungen

Zu a)Nach § 52 Abs. 1 in Verbindung mit § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

(GO NRW) ist über die gefassten Beschlüsse der

Bezirksvertretung eine Niederschrift zu fertigen, die vom Bezirksbürgermeister bzw. der

Bezirksbürgermeisterin und dem Schriftführer / der Schriftführerin, die von der

Bezirksvertretung bestellt werden, zu unterzeichnen.

Die Verwaltung schlägt vor,

Herrn Thomas Dondorf zum Schriftführer sowie

Frau Sonja Gunkelmann zur stellvertretenden Schriftführerin

zu bestellen.

Zu b)Es wird vorgeschlagen, zur Unterstützung der anstehenden Wahlhandlungen, Stimmzählerinnen /

Stimmzähler aus der Mitte der Bezirksvertretungzu benennen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)