Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters

BA 1/0304/WP18 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns bedankt sich für seine Wiederwahl und für das damit verbundene Vertrauen der Bezirksvertretung. Er betont, dass man bisher auch trotz unterschiedlicher politischer Ausrichtungen stets zum Wohle des Stadtbezirkes Brand mit seinen Bürgerinnen und Bürgern entschieden habe. Dies wünsche er sich auch für die kommenden 5 Jahre.

Erläuterungen

Gemäß § 67 Abs. 3 in Verbindung mit § 36 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wird die Bezirksbürgermeisterin / der Bezirksbürgermeister von dem Mitglied, welches am längsten ununterbrochen der Bezirksvertretung angehört, in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer / seiner Aufgaben verpflichtet.

Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, indem die Bezirksbürgermeisterin / der Bezirksbürgermeister ihr / sein Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:

"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können

wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und

meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde."

Mögliche Ergänzung:

"So wahr mir Gott helfe."

Technische Details

ID: 1017850

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