Eröffnung der Sitzung

Oberbürgermeister Dr. Ziemons eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des neu gebildeten Haupt- und Finanzausschusses sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung.

Er weist darauf hin, dass zu TOP 9 ein mündlicher Bericht vom Beigeordneten Dr. Kremer zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ vorgesehen sei.

Ratsherr Kiemes (CDU) beantragt, TOP Ö 12 „Stipendien für Meisterinnen“ wegen weiteren Beratungsbedarfs abzusetzen. Er begründet dies damit, dass seine Fraktion noch internen Klärungsbedarf habe.

Da kein Widerspruch erfolgt, erklärt Oberbürgermeister Dr. Ziemons TOP 12 für abgesetzt.

Ratsfrau Michulitz (Grüne) regt an, regelmäßig einen Bericht der Kämmerin zur Haushaltslage („Lage der Nation“) in die Tagesordnung aufzunehmen.

Oberbürgermeister Dr. Ziemons erläutert, dass dies grundsätzlich vorgesehen sei, jedoch wegen der anstehenden Haushaltseinbringung in dieser Sitzung darauf verzichtet werde.

Weitere Änderungen zur Tagesordnung ergeben sich nicht. Die neue Tagesordnung wird einstimmig angenommen.