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Wahl der / des Vorsitzenden des Integrationsrats

FB 56/0003/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Herr Frankenberger verliest § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrats und erklärt, dass

die Wahl des Vorsitzes unter seiner Leitung erfolgt. Danach übernimmt der/die dann gewählte Vorsitzende des Integrationsrats die weitere Sitzungsleitung.

Er teilt mit, dass für die in der Tagesordnung folgenden Wahlen Stimmenzähler*innen benötigt werden. Bei der letzten konstituierenden Sitzung wurden die Stimmzähler*innen aus der Mitte der anwesenden Integrationsratsmitglieder benannt. Maßstab war die alphabetische Reihenfolge der Familiennamen. Auf diese Weisewurden jeweils das erste durch die Integrationsratswahl gewählte Mitglied und das erste entsandte Ratsmitglied zu Stimmzähler*innen bestimmt. Der Integrationsrat erklärt sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden. Als alphabetisch erstes durch die Integrationsratswahl gewähltes Mitglied ist Herr Altaif anwesend, als erstes Ratsmitglied Frau Braun. Beide bestätigen nacheinander, dass sie mit der Benennung als Stimmenzähler*in einverstanden sind.

Herr Frankenberger bittet anschließend um Benennung von Wahlvorschlägen für den Vorsitz des Integrationsrats.

Herr Demmer schlägt Herrn Cengiz Ulug als Integrationsratsvorsitzenden vor.

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Die Wahlzettel werden verteilt mit dem Hinweis, dass dort entweder „Herr Ulug“ benannt werden kann oder „Enthaltung“ angekreuzt werden kann.

Herr Demmer ergänzt, dass man mit auch mit „nein“ stimmen kann.

Auf Nachfrage bestätigt der Integrationsrat, dass jede/r einen Stimmzettel erhalten hat.

Anschließend bestätigt der Integrationsrat auf Nachfrage, dass jede/r ihre/seine Stimme abgegeben hat.

Zum Zeitpunkt der Durchführung der Wahl sind 21 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Die Sitzung wird zur Auszählung der Stimmen unterbrochen.

Anschließend verkündet Herr Frankenberger das Abstimmungsergebnis:

Mit 17 ja-Stimmen, 2 nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird Herr Ulug zum neuen Vorsitzenden des Integrationsrats gewählt.

Herr Ulug nimmt die Wahl an.

Herr Frankenberger beglückwünscht Herrn Ulug zur Wahl und übergibt ihm die weitere Leitung der Sitzung.

Herr Ulug dankt den Mitgliedern des Integrationsrats für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Er begrüßt es sehr, dass man sich innerhalb des Integrationsrats im Vorfeld über viele Punkte verständigen konnte und dadurch den Ablauf der Sitzung vereinfachen konnte. Er freut sich auf seine neue Aufgabe und wünscht sich eine kollegiale, zielorientierte Zusammenarbeit.

Beschluss

Der Integrationsrat wählt Herrn Ulug zum Vorsitzenden des Integrationsrats.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

ohne

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gem. § 27 Abs. 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wählt der Integrationsrat aus seiner Mitte eine(n) Vorsitzende(n).

Gem. § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrats erfolgt die Wahl in geheimer Abstimmung.

Gewählt ist die vorgeschlagene Person, die die meisten der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte. Bei Stimmengleichheit findet zwischen den Personen, welche die höchsten Stimmzahlen erreicht haben, eine engere Wahl statt. Gewählt ist, wer in dieser engeren Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

Gem. § 50 Abs. 5 GO NRW zählen Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zur Feststellung der Beschlussfähigkeit, nicht aber zur Berechnung der Mehrheit mit.

Vor Beginn des Wahlverfahrens sind Stimmenzähler*innen zu benennen.


Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folgekosten (alt)

Folgekosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz

/ die Klimafolgenanpassung

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

x

positiv

negativ

nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz

keine

x

positiv

negativ

nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

( ) gering – unter 80 t / Jahr (0,1% des jährlich Einsparziels)

( ) mittel – 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

( ) groß – mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

( ) gering – unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

( ) mittel – 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

( ) groß – mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend

(50-99%)

teilweise

(1-49%)

nicht

nicht bekannt

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2020-11-16 FB 56_0003_WP18 Wahl der _ des Vorsi SAO.pdf

18.11.2024

96.0 KB

Metadaten

TOP
Ö 4
Sitzung
!!!Achtung, geänderter Sitzungsort!!! öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Integrationsrates
Gremium
Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Datum
Mi., 02.12.2020
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Geändert
18.2.2026
Inhalt abgerufen
17. Februar 2026 um 23:55