Bestellung einer Delegierten / eines Delegierten für den Hauptausschuss des Landesintegrationsrats Nordrhein-Westfalen und einer Vertretung
FB 56/0007/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Demmer fragt nach, warum, im Unterschied zur letzten konstituierenden Sitzung des Integrationsrats, die Wahl der in die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats zu entsendenden Mitglieder nicht mit auf die Tagesordnung genommen wurde.
Herr Frankenberger erläutert, dass die Dauer einer konstituierenden Sitzung schwer einschätzbar ist und, wenn alle Entsendungen hätten einzeln gewählt werden müssen, die Sitzung sehr lange gedauert hätte. Dass die Sitzungsdauer nun aufgrund der vorgelegten Liste kürzer ausfällt, war vorher nicht absehbar. Aus Infektionsschutzgründen ist die Verwaltung derzeit angewiesen, Sitzungen möglichst kurz zu halten. Aufgrund dessen wurden nur die aus Fristgründen wirklich notwendigen Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung gesetzt. Da die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats erstmalig nach der Wahl am 20.03.2021 stattfinden soll, war eine Benennung der vom Integrationsrat der Stadt Aachen dorthin zu entsendenden Mitglieder in dieser Sitzung noch nicht zwingend notwendig.
Die Wahl der in die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats zu entsendenden Mitglieder ist als Tagesordnungspunkt für die nächste Integrationsratssitzung vorgemerkt.
Herr Fallah beantragt, diese Wahl jetzt spontan mit vorzunehmen.
Herr Ulug weist diesen Antrag zurück, da er nicht bei der Eröffnung der Sitzung vorgetragen und eine Änderung der Tagesordnung nicht beschlossen wurde.
Anschließend verweist er auf die Tischvorlage, in der er selber als Delegierter für den Hauptausschuss des Landesintegrationsrats vorgeschlagen ist sowie Herr Özgün als sein Stellvertreter.
Es werden keine weiteren Vorschläge gemacht.
Die Abstimmung erfolgt öffentlich.
Zum Zeitpunkt der Durchführung der Abstimmung sind 21 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Die vorgenannten Personen werden einstimmig ohne Enthaltungen gewählt.
Beide erklären nacheinander, dass sie die Wahl annehmen.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
ohne
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Bestellung der Delegierten und Ersatzdelegierten für den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates richtet sich nach § 7 der Satzung des Landesintegrationsrates Nordrhein-Westfalen.
Nach Absatz 1 ist für den Hauptausschussdes Landesintegrationsrats NRW ein(e) Delegierte(r) und ein(e) Ersatzdelegierte(r) zu benennen.
Die Delegierten und Ersatzdelegierten sind direkt gewählte Integrationsratsmitglieder oder in den Integrationsrat entsandte Ratsmitglieder. Stellvertretende Mitglieder des Integrationsrates können nicht als Delegierte für den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates benannt werden.
Der Hauptausschuss tagt bis zu dreimal pro Jahr; erstmals in der neuen Wahlperiode am 06.02.2021.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folgekosten (alt) | Folgekosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz
/ die Klimafolgenanpassung
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz: | keine | x | positiv | negativ | nicht eindeutig | |||
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist: | gering | mittel | groß | nicht ermittelbar | x |
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz | keine | x | positiv | negativ | nicht eindeutig |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
( ) gering – unter 80 t / Jahr (0,1% des jährlich Einsparziels)
( ) mittel – 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
( ) groß – mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
( ) gering – unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
( ) mittel – 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
( ) groß – mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | überwiegend (50-99%) | teilweise (1-49%) | nicht | nicht bekannt |
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (1)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Technische Details
ID: 101928
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=101928
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-11-17 FB 56_0007_WP18 Bestellung einer Del SAO.pdf
16.11.2024
153.3 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 8
- Sitzung
- !!!Achtung, geänderter Sitzungsort!!! öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Integrationsrates
- Gremium
- Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- Datum
- Mi., 02.12.2020
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 17. Februar 2026 um 23:56
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
Öffnen