Barrierefreier Umbau Bushaltestellen Zu Antrag 2020 (Stufe 4) Hier: Bau- und Ausführungsbeschluss

Weiterhin stehen von Seiten der Verwaltung Frau Meinecke und Herr Zwick für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung. Herr Zwick teilt mit, dass zu den heutigen Tagesordnungspunkten TOP 5 wie auch zu TOP 10 jeweils eine Stellungnahme der Kommission Barrierefreies Bauen, beruhend auf der Sitzung vom 08.12.2025 vorliegt. Er sagt zu, dass diese Stellungnahmen bei der weiteren Detailplanung berücksichtigt werden.

Herr Plum fragt, ob mit der weiteren Planung auch der Kreisverkehr am Hochhausring gemeint ist. Herr Zwick betont, dass er persönlich nicht in der Planung des Kreisverkehrs involviert ist. Er kann lediglich bestätigen, dass daran gearbeitet wird.

Aktuell wird intensiv an dem barrierefreien Ausbau der Haltestellen gearbeitet, um die zeitlichen Vorgaben der Vergabe von Fördermitteln zweifelsfrei erfüllen zu können. Die Planung des Kreisverkehrs ist davon nicht ab-hängig. Er bittet um Verständnis, dass die Maßnahmen entsprechend priorisiert werden.

Als weiteres Beispiel für die Priorisierung städtischer Projekte nennt er hier die große Umbaumaßnahme des Theaterplatzes, die aktuell aus nachvollziehbaren Gründen eine sehr hohe Priorität genießt. Insofern stellt er noch einmal nachdrücklich fest, dass es sehr hilfreich für das Zustandekommen des Gesamtprojektes ist, wenn alle sieben Bezirksvertretungen und später auch der Mobilitätsausschuss den Beschlussvorschlägen der Verwaltung folgen. So ist eine hohe Wahrscheinlichkeit für die Bewilligung der vollen Fördersumme zu erreichen.

Herr Hoffner fragt, ob die geplanten Plätze für die Cambio Mietfahrzeuge auch mit Elektrofahrzeugen ausgestattet werden. Im Plan sind diese Plätze mit einem „E“ versehen. Er fragt, ob man dieses „E“ als Hinweis auf Elektromobilität verstehen kann oder welche Bedeutung ihm sonst zukommt. Herr Zwick gibt an, diese Frage heute nicht beantworten zu können. Er nimmt sie mit und wird sie nachträglich schriftlich beantworten.

Frau Nußbaum hat sich die gleiche Frage gestellt. Sie bittet darum, bei zukünftigen Plänen eine vollständige Legende beizufügen, aus der alle der in der Karte verwendeten Abkürzungen erläutert werden. Herr Zwick wird diese Bitte entsprechend weiterleiten.

Da keine weiteren Fragen oder Wortmeldungen mehr gewünscht sind, stellt der Bezirksbürgermeister den Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Abstimmung: