TOP 3Öffentlich

Einführung und Verpflichtung der neuen Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

FB 56/0014/WP19 · Kenntnisnahme

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Herr Ulug bittet folgende, neu gewählte Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration gem. § 67 Abs. 3 GO NRW analog / § 26 Abs. 4 GeschO für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15.12.1995 (in der Fassung der fünften Änderung vom 03.05.2017) analog die Verpflichtungsformel zu sprechen:

  • Frau Tuba Arslan
  • Frau Barbara Golley
  • Herr Abdullah Kurucu
  • Frau Zeynep Özbay
  • Herr Ahmet Tarak
  • Frau Benan Yontar

Die vorstehend genannten Mitglieder sprechen gemeinsam die Verpflichtungsformel.

Herr Ulug heißt die neu gewählten Mitglieder herzlich Willkommen und wünscht eine gute Zusammenarbeit.

Erläuterungen

Gemäß § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen werden die neuen Mitglieder eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, dass die neuen Mitglieder ihr Einverständnis mit folgender Formel beurkunden:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Mögliche Ergänzung:

„So wahr mit Gott helfe“

Bei wiedergewählten Mitgliedern genügt ein Hinweis auf den bereits früher geleisteten Eid bzw. eine bereits früher erfolgte Verpflichtung.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2025-11-06 FB 56_0014_WP19 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf

7.11.2025

86.3 KB

Metadaten

TOP
Ö 3
Sitzung
Sitzung des Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Gremium
Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Datum
Mi., 21.01.2026
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Geändert
25.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Juli 2026 um 17:47