Einführung und Verpflichtung der neuen Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
FB 56/0014/WP19 · Kenntnisnahme
Beratung
Herr Ulug bittet folgende, neu gewählte Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration gem. § 67 Abs. 3 GO NRW analog / § 26 Abs. 4 GeschO für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15.12.1995 (in der Fassung der fünften Änderung vom 03.05.2017) analog die Verpflichtungsformel zu sprechen:
- Frau Tuba Arslan
- Frau Barbara Golley
- Herr Abdullah Kurucu
- Frau Zeynep Özbay
- Herr Ahmet Tarak
- Frau Benan Yontar
Die vorstehend genannten Mitglieder sprechen gemeinsam die Verpflichtungsformel.
Herr Ulug heißt die neu gewählten Mitglieder herzlich Willkommen und wünscht eine gute Zusammenarbeit.
Erläuterungen
Gemäß § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen werden die neuen Mitglieder eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, dass die neuen Mitglieder ihr Einverständnis mit folgender Formel beurkunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung:
„So wahr mit Gott helfe“
Bei wiedergewählten Mitgliedern genügt ein Hinweis auf den bereits früher geleisteten Eid bzw. eine bereits früher erfolgte Verpflichtung.
Technische Details
ID: 1019583
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=1019583
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2025-11-06 FB 56_0014_WP19 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
7.11.2025
86.3 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- Sitzung des Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- Gremium
- Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- Datum
- Mi., 21.01.2026
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 25.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Juli 2026 um 17:47