Wahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
FB 56/0008/WP19 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Zu Beginn des Tagesordnungspunkts bittet Frau Rejf um eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung. Herr Ulug unterbricht die Sitzung von 17.20 Uhr bis 17.25 Uhr.
Zur Wahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration wurden Herr Eyüp Özgün und Herr Baran Yenen vorgeschlagen.
Im Rahmen der geheimen Wahl wurden von den 21 anwesenden, wahlberechtigten Mitgliedern insgesamt 21 gültige Stimmen wie folgt abgegeben:
Herr Özgün: 7
Herr Yenen: 10
Nein: 0
Enthaltungen: 4
Herr Yenen erreicht im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit und nimmt die Wahl zum Vorsitzenden des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration an.
Herr Yenen bedankt sich für das Vertrauen und übernimmt anschließend die Sitzungsleitung.
Beschluss
Beschlussvorschlag
ohne
Erläuterungen
Gemäß § 27 Abs. 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) i.V.m. § 7 der bisherigen Geschäftsordnung des Integrationsrats wählt das Gremium aus seiner Mitte eine/n Vorsitzende*n.
Gemäß § 7 Abs. 1 dieser Geschäftsordnung erfolgt die Wahl in geheimer Abstimmung. Gewählt ist die vorgeschlagene Person, die die meisten der gültigen Stimmen auf sich vereinen konnte. Bei Stimmengleichheit findet zwischen den Personen, welche die höchsten Stimmzahlen erreicht haben, eine engere Wahl statt. Gewählt ist, wer in dieser engeren Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
Gemäß § 50 Abs. 5 GO NRW zählen Stimmenenthaltungen und ungültige Stimmen zur Feststellung der Beschlussfähigkeit, nicht aber zur Berechnung der Mehrheit mit.
Anmerkung:
Nach Beschluss des Landtags des Landes Nordrhein-Westfalen wurde das „Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen“ vom 10. Juli 2025 am 16. Juli 2025 im Gesetz- und Verordnungsblatt NRW verkündet. Mit Artikel 1 des Gesetzes sind Änderungen der Gemeindeordnung NRW erfolgt. Unter anderem geändert wurde der § 27 GO NRW, der in seiner Neufassung nunmehr mit „Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration“ benannt ist. Hiernach ist eine Umbenennung des bisher bekannten Gremiums des "Integrationsrats" in "Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration" zwingend vorzunehmen.
Die Änderungen zu § 27 GO NRW treten mit Beginn der Wahlperiode der im Jahr 2025 anlässlich der allgemeinen Kommunalwahlen gewählten kommunalen Vertretungen, somit am 01. November 2025, in Kraft.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Keine
Klimarelevanz:
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
x | nicht bekannt |
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 1019585
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=1019585
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2025-11-05 FB 56_0008_WP19 Wahl der_des Vorsitz SAO.pdf
25.11.2025
131.6 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- Sitzung des Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- Gremium
- Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- Datum
- Mi., 21.01.2026
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 25.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Juli 2026 um 17:47