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Haushaltsplanberatungen 2026 – Haushaltsplanentwurf 2026 einschließlich Finanzplanung 2027 - 2029

FB 56/0031/WP19 · Entscheidungsvorlage

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Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Soziales und Demographie beschließt unter Berücksichtigung der Beschlussfassungen zu den Anträgen der Fraktionen, sowie unter Berücksichtigung der in der heutigen Sitzung darüber hinaus gefassten Einzelbeschlüsse, ausschließlich der Personalaufwendungen, die Teilergebnispläne und die Teilfinanzpläne, die im Teilfinanzplan veranschlagten Investitionen, die Verpflichtungsermächtigungen, die § 13-Liste sowie die Produktblätter der Produktbereiche 050101, 050105, 050202, 050401, 050501, 100803 und 100804 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2026 und der Finanzplanung 2027 – 2029 (Anlage 1) unter Berücksichtigung der vorliegenden Veränderungsnachweisung (Anlage 3).

Erläuterungen

Der Ausschuss für Soziales und Demographie hat über die folgenden Produkte zu beraten:

  1. 050101Sonstige soziale Leistungen
  2. 050105Delegation StädteRegion
  3. 050202Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,

Flüchtlingsaufnahmegesetz, Teilhabe- und Integrationsgesetz

  1. 050401Sozialversicherungsangelegenheiten

(Zuständigkeit Fachbereich Recht und Versicherung)

  1. 050501Integrationsbeauftragte, Integrationszentrum, Nadelfabrik & Depot
  2. 100803Verwaltung und Betrieb Flüchtlingsunterkünfte
  3. 100804Verwaltung und Betrieb sonstige Unterkünfte und Einrichtungen

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine


Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2026-01-16 FB 56_0031_WP19 Haushaltsplanberatun SAO.pdf

9.2.2026

1.2 MB

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Geändert
4.2.2026
Inhalt abgerufen
10. Februar 2026 um 22:13