Haushaltsplanberatungen 2026

BA 3/0001/WP19 · Anhörung

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Bezirksbürgermeister Hecker verweist auf die Tischvorlage zur Anpassung der Aufwandsentschädigungen.

Auf Nachfrage von Herrn Bezirksvertreter Küppers, warum es zur Herabsetzung der Mittel gekommen ist, erläutert Herr Bezirksamtsleiter Geber, dass die Reduzierung auf Erfahrungswerten und tatsächlichen Ausgabenentwicklungen (u. a. Mandatsniederlegungen, nicht vollständig besetzte Gremien) basiert. Eine inhaltliche Kürzung einzelner Entschädigungen ist damit nicht verbunden.

In der anschließenden Aussprache wird die angespannte Haushaltslage thematisiert.

Herr Bezirksvertreter Küppers merkt an, dass mehrere Haarener Projekte auf der Kippe stehen und bittet die anwesenden Ratsmitglieder darauf zu achten, dass nicht nur Haarener Projekte gestrichen werden.

Er kritisiert zudem, dass eine bezirksspezifische Prioritätensetzung im Rahmen der Haushaltsberatungen kaum möglich sei und die Bezirksvertretung keinen ausreichenden Überblick über mögliche Streichungen oder Verschiebungen von Projekten habe.

Frau Bezirksvertreterin van der Meulen bittet künftig darum, dass man sich die Zahlen erläutern lässt, da es für sie schwer nachzuvollziehen sei.

Die CDU-Fraktion sowie die SPD-Fraktion kündigen an, keine zusätzlichen Haushaltsforderungen zu stellen.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.

Beschlussvorschlag

Erläuterungen

Der Haushaltsplanentwurf wurde am 17.12.2025 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht. Band I des Entwurfs mit Haushaltssatzung, Vorbericht, Stellenplan und Haushaltsübersichten wurde bereits zugestellt.

Die Daten des Haushaltsplanentwurfs stehen als PDF-Format und als interaktiver Haushaltsplan unter www.achen.de/haushalt zur Verfügung.

Die Übersichten der bezirksbezogenen Haushaltsangaben für den Stadtbezirk Haaren sowie der bezirksübergreifenden Haushaltsangaben sind im jeweiligen Ergebnisplan, konsumtiven Finanzplan und Investitionsplan inklusive der Verpflichtungsermächtigungen dargestellt und als Anlage beigefügt.

Im Zusammenhang mit der Investitionsplanung ist ebenfalls die „Übersicht über die aufgrund § 13 KomHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen“ relevant und beigefügt.

Sie erhalten bei Vorliegen die Unterlagen mit den sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2026 ergebenen kontenscharfen Darstellungen der bezirksübergreifenden und bezirklichen Änderungen (Veränderungsnachweisungen 2026) nachgereicht.

Das Produktblatt Bezirk „Haaren“ ist ebenfalls als Anlage beigefügt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)